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auf der Website der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Freiburger Stadtrat
 

Neue Fraktion am Start

Am 15.09.2014 traf sich der neue Freiburger Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung. Auch die neue Grüne Stadratsfraktion startete dabei in die neue Legislaturperiode.

hinten: David Vaulont, Birgit Woelki, Helmut Thoma
Mitte: Timothy Simms, Maria Hehn, Pia Federer, Eckart Friebis
vorne: Gerhard Frey, Maria Viethen, Ibrahim Sarialtin, Nadyne Saint-Cast

Foto: Helmut Thoma

Aktuelles

22. Oktober 2014Stellungnahme zum 2. Finanzbericht 2014

Gerhard Frey: Stellungnahme zu TOP 7 der Gemeinderatssitzung am 21.10.2014 zum Thema: "2. Finanzbericht 2014"


Trotz Mehrausgaben von voraussichtlich fast 5 Mio. € im Jahr 2014 bei den Pflichtaufgaben im Sozialetat ist die Haushaltsentwicklung mit einer Verbesserung von 28 Mio. gegenüber dem Haushaltansatz 2014 immer noch mehr als erfreulich.
Leider trafen die Prognosen der Steuerschätzer vom Mai 2014 nicht zu, die die Verbesserungen noch bei 34 Mio. gesehen haben. Basierend auf dieser Steuerschätzung wurden analog des Masterplans vom Gemeinderat im Juni Festlegungen getroffen, wie der hälftige Anteil der Mehreinnahmen in die Bestandssanierung bzw. Instandhaltungsmaßnahmen investiert werden soll.

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Kategorie: Finanzen

22. Oktober 2014Rede zu Rahmenplan Weingarten-West

Gerhard Frey: Rede zu TOP 10 der Gemeinderatssitzung am 21.10.2014 zum Thema: "Rahmenplan Weingarten-West"


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Weingarten, Haslach, Stühlinger und Beurbarung sind die Quartiere mit der größten Zahl an Mietwohnungen der Freiburger Stadtbau. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft hat die Aufgabe, Einzelpersonen und Familien, die auf dem Mietwohnungsmarkt chancenlos sind, mit Wohnungen zu versorgen.

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Kategorie: Wohnen + Leben

10. Oktober 2014Positionierung der Stadt Freiburg zu TTIP

Schreiben an OB Dr. Dieter Salomon vom 02.10.2014


TTIP
hier: Positionierung der Stadt Freiburg


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,

die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und den USA über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP sind aufgrund mangelnder Transparenz und einiger bislang öffentlich gewordener brisanter Inhalte – genannt seien hier nur beispielhaft die befürchtete Aushebelung nationaler Umwelt-, Sozial- und Verbraucherstandards durch eine völlige Liberalisierung sowie die vorgesehenen geheimen Schiedsgerichtsverfahren – zu Recht in der öffentlichen Kritik.

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08. Oktober 2014Stellungnahme zur aktuellen Freiburger Wagenburg-Debatte

Stellungnahme von Stadtrat Timothy Simms, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von B90/Grüne im Freiburger Stadtrat, vom 08.10.2014


Wie stehen die Freiburger Grünen und die Gemeinderatsfraktion zu Wagenburgen?

Für uns Grüne gehören Wagenburgen und andere Formen experimentellen Wohnens zu Freiburg. Neben einer ganzen Reihe von Stellflächen auf privatem Gelände (z.B. Susi/Vauban) gibt es insgesamt drei Wagenburgen auf städtischen Flächen, darunter zwei soziale Projekte. In unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 haben wir diese positive Grundhaltung zu Wagenburgen bekräftigt.

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