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auf der Website der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Freiburger Stadtrat
 

Neue Fraktion am Start

Am 15.09.2014 traf sich der neue Freiburger Gemeinderat zu seiner ersten Sitzung. Auch die neue Grüne Stadratsfraktion startete dabei in die neue Legislaturperiode.

hinten: David Vaulont, Birgit Woelki, Helmut Thoma
Mitte: Timothy Simms, Maria Hehn, Pia Federer, Eckart Friebis
vorne: Gerhard Frey, Maria Viethen, Ibrahim Sarialtin, Nadyne Saint-Cast

Foto: Helmut Thoma

Aktuelles

20. November 2014Rede zum neuen SC-Stadion

Maria Viethen: Rede zu TOP 1 der Gemeinderatssitzung am 18.11.2014 zum Thema: "Neues Fußballstadion am Flugplatz/Wolfswinkel"


Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren,

zuletzt haben wir über das Thema Bau eines neuen Fußballstadtions im Wolfswinkel im Februar dieses Jahres gesprochen. Damals ging es um die Frage, ob KO-Kriterien den Standort am Wolfswinkel aus der Diskussion werfen, oder ob die Verwaltung mit der vertieften Planung und der Vorbereitung eines Grundsatzbeschlusses beauftragt werden sollte. Das haben wir damals getan.

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Kategorie: Finanzen

07. November 2014Innenstadt stärken – Privatinitiative fördern

Artikel im Amtsblatt vom 07.11.2014


Die neue Initiative „WIR – Die Freiburger Innenstadt“, ein Zusammenschluss von Einzelhändlern, darunter viele inhabergeführte Geschäfte, hat sich in einem Brief an OB und Gemeinderat gewandt und angesichts schwieriger Rahmenbedingungen um Unterstützung und ein offenes Ohr für ihre Probleme gebeten.

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30. Oktober 2014Interfraktioneller Antrag zu den Verhandlungen über TTIP, CETA und TiSA

Interfraktioneller Antrag von B 90/GRÜNE, SPD, UL, JPG, FL/FF und FW vom 29.10.2014

Verhandlungen der EU-Kommission über die Abkommen TTIP, CETA und TiSA - Auswirkungen auf das Vergabewesen der Stadt Freiburg

hier: Interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,

die unterzeichnenden Fraktionen beantragen, den genannten Beratungsgegenstand auf die Tagesordnung der nächstmöglichen Sitzung des Gemeinderates zu setzen und von der Verwaltung im Rahmen einer Drucksache entsprechend aufbereiten zu lassen.

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22. Oktober 2014Stellungnahme zum 2. Finanzbericht 2014

Gerhard Frey: Stellungnahme zu TOP 7 der Gemeinderatssitzung am 21.10.2014 zum Thema: "2. Finanzbericht 2014"


Trotz Mehrausgaben von voraussichtlich fast 5 Mio. € im Jahr 2014 bei den Pflichtaufgaben im Sozialetat ist die Haushaltsentwicklung mit einer Verbesserung von 28 Mio. gegenüber dem Haushaltansatz 2014 immer noch mehr als erfreulich.
Leider trafen die Prognosen der Steuerschätzer vom Mai 2014 nicht zu, die die Verbesserungen noch bei 34 Mio. gesehen haben. Basierend auf dieser Steuerschätzung wurden analog des Masterplans vom Gemeinderat im Juni Festlegungen getroffen, wie der hälftige Anteil der Mehreinnahmen in die Bestandssanierung bzw. Instandhaltungsmaßnahmen investiert werden soll.

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Kategorie: Finanzen