Nachhaltige Stadtentwicklung weiter voranbringen

Artikel im Amtsblatt vom 06.06.2014

Die Freiburger WählerInnen haben die GRÜNEN mit elf Sitzen erneut zur größten Fraktion im Rathaus gemacht. Doch obwohl wir im Vergleich zur letzten Kommunalwahl prozentual zulegen konnten, haben wir künftig nur noch 11 (statt bislang 12) Mandate im 48 Mitglieder umfassenden Gemeinderat. Dies ist dem neuen Sitzverteilungsverfahren geschuldet, das kleinere Listen nach vorne bringt und jetzt zu 13 Gruppierungen im Gemeinderat geführt hat. Bei Anwendung des bisherigen Verfahrens hätten wir dagegen 13 Sitze erhalten, d.h. sogar um ein Mandat zugelegt.

GRÜNE stärkste Kraft – Verpflichtung für nachhaltige Politik

Dennoch sind wir mit unserem Ergebnis zufrieden und möchten uns bei all denjenigen bedanken, die dazu beigetragen haben, dass wir auch künftig maßgebliche politische Verantwortung für die Entwicklung Freiburgs tragen können. Wir sehen das Wahlergebnis auch als Anerkennung unserer bisherigen politischen Arbeit – vor allem aber als Auftrag und Verpflichtung, Freiburg weiterhin auf dem Weg einer ökologisch, wirtschaftlich und sozial zukunftsfähigen Kommune voranzubringen. Dass die bisherige Richtung stimmt, zeigt unsere „Bilanz 2009-2014“, die unter www.jf-gruene.de die Erfolge der letzten Legislaturperiode zusammenfasst. Den zurückliegenden Wahlkampf hatten wir deshalb auch unter das Motto „Freiburg gewinnt mit GRÜN“ gestellt.

Kooperationsangebot in vielfältiger gewordenem Gemeinderat

Wie geht es nun weiter im noch bunter zusammengesetzten Gemeinderat? Wir werden uns mit allen diskussions- und kooperationsbereiten Gruppierungen politisch und inhaltlich austauschen und ausloten, wie in den kommenden fünf Jahren weiterhin eine nachhaltige Stadtentwicklung vorangebracht werden kann. Mit allen, die diese grundsätzliche Strategie unterstützen wollen, sind wir gerne zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit. Populistische Versprechungen oder rein ideologisch motivierte Vorstöße werden wir jedoch genauso wenig unterstützen wie finanziell unsolide und künftige Generationen einseitig belastende Ausgabenwünsche.

Zukunftsfähige Kommunalpolitik: Alle sind gefordert mitzumachen

Wir setzen weiterhin auf eine verlässliche, zielorientierte und pragmatische Kommunalpolitik, zusammen mit allen verantwortungsbewussten AkteurInnen innerhalb und außerhalb des Gemeinderates. Dabei streben wir einen möglichst breiten Konsens bei den wesentlichen stadtentwicklungspolitischen Weichenstellungen an. Im Konfliktfall sind wir aber auch bereit, wichtige Entscheidungen gegen rückwärtsgewandte und nicht mit Nachhaltigkeitskriterien vereinbare Widerstände durchzufechten – und sei es nur mit knappen Mehrheiten.

In diesem Sinne stehen wir auch künftig jederzeit für alle StadtratskollegInnen, die Stadtverwaltung und interessierten BürgerInnen zum offenen und fairen Gedankenaustausch und für eine sinnvolle Konsensfindung zur Verfügung.

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