Rede von Stadträtin Dr. Maria Hehn zu TOP 8 der Gemeinderatssitzung vom 11.07.2017: „Perspektivplan Freiburg 2030“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Baubürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!
… was ist das denn für ein verkopftes Zeugs … ? – Eine rhetorische Frage, die so oder ähnlich in den vergangenen Jahren durchaus gestellt wurde, wenn die Rede auf den Perspektivplan kam …
Nicht mehr und nicht weniger als das Leitbild, an dem entlang sich unsere Stadt in den kommenden Jahrzehnten weiter entwickeln soll, ist dieses „Zeugs“
- ein Leitbild, unterfüttert mit einer sorgfältigen, stadtweiten Erfassungen planungsbedeutsamer Gegebenheiten (das sind die Werkzeuge eins bis drei im Instrumentenkasten des Perspektivplanes),
- ein Leitbild, ausgestattet mit Vorschlägen, wo Entwicklung wie weitergedacht werden kann (Werkzeug Nr. 5),
- und ein Leitbild, das letztendlich im Strukturplan der Gesamtstadt und in den Entwicklungsbereichen (das sind die Werkzeuge 6 und 7) räumlich und städtebaulich konkretisiert wird.
Weiter will ich die Vorlage oder den Perspektivplan selbst jetzt nicht referieren.
Vielmehr will ich mich auf Dreierlei Neues focussieren, das dieses Instrument für die künftige Stadtentwicklung bringt:
- Zunächst einmal handelt es sich beim Perspektivplan nicht um ein formales Planungsinstrument – sondern vielmehr um die Gebrauchsanweisung für ein Vorgehen, bei dem Überlegungen, die normalerweise auf unterschiedlichen Planungsebenen und daher oft zeitversetzt zueinander ablaufen, vor vorne herein zum gleichen Zeitpunkt zusammen gedacht werden. Siedlungsplanung zum Beispiel von vorne herein kombiniert gedacht mit Freiraumplanung.
- Zweitens sind die Leitideen, auf die wir uns mit der Verabschiedung des Perspektivplans verständigen, die gemeinsamen Nenner, auf denen künftig Stadtentwicklungs-Diskussionen aufsetzen. – Damit nicht bei jedem Planungsvorhaben sozusagen das Fahrrad wieder neu erfunden werden muss, weil man zunächst einmal um eine gemeinsame Grundlage ringt. – Auf diese gemeinsame Grundlage haben wir mit dem Perspektivplan jetzt verbindlich verständigt.
- Und diese verbindliche Verständigung führt drittens dazu, Diskussionen um einzelne Bau- oder Planungsvorhaben einerseits zu versachlichen, andererseits aber die einzelnen Vorhaben auch bewerten, miteinander vergleichen und priorisieren zu können – und zwar jenseits vom oft als seelenlos und technokratisch empfundenen Einsatz herkömmlicher Planungsinstrumente.
Wir bedanken uns für die Arbeit der Verwaltung, die in diesem Perspektivplan steckt: die Vision für einen solchen Plan muss man erst mal haben, und muss aushalten, dafür gelegentlich auch Theorielastigkeit geziehen zu werden.
Wir sind gespannt darauf, wie der Perspektivplan die Diskussionen um die Weiterentwicklung unserer Stadt – zum Positiven – verändern wird, und damit das auch passiert, stimmen wir der Vorlage in der Form, wie sie uns vorgelegt wurde – dem Antrag von JPG und SPD schließen wir uns nicht an – gerne zu.
