Anträge und Anfragen

Fahrradstellplätze oder Tanzbrunnen?

… das schien die Frage nach der Berichterstattung in der Badischen Zeitung vom 9. März zu sein. In der Online-Version titelte die Zeitung gar „Fahrradstellplätze: Tango-Brunnen soll Rad-Parkhaus weichen“. Infolge dessen gab es Protestbriefe, eine Petition wurde gestartet und ein Tanz-Flashmob am Samstag, den 11. März.

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Neues Schulkindbetreuungskonzept an Grundschulen

Die Träger der Schulkindbetreuung und die Stadtverwaltung erheben derzeit den Bedarf an Schulkindbetreuungsplätzen in Form einer Elternbefragung für das kommende Schuljahr 2017/18. Sofern es mehr Nachfrage als Plätze gibt, soll gemäß Vorschlag der Verwaltung die Platzvergabe gemäß Drs. G-16/008 nach Vergabekriterien, die u.a. Erwerbstätigkeit der Eltern und Alleinerziehende prioritär berücksichtigt, erfolgen.

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Zwischennutzung: Proberäume und Ateliers einrichten!

Im Zeitraum 2015/2016 hat die Stadtverwaltung durch gewaltige Anstrengungen eine große Zahl an Gebäuden gefunden und für einen vorübergehenden Bezug von Geflüchteten hergerichtet. Mittlerweile wurden an unterschiedlichen Stellen im Stadtgebiet Gebäude für eine Dauernutzung gebaut/eingerichtet und auch bezogen. Soweit uns bekannt, stehen diverse Gebäude, die für eine erste Unterbringung von Geflüchteten genutzt wurden, mittlerweile leer.

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Einkommensverhältnisse Freiburger Haushalte

Die vorliegende Anfrage hat zum Ziel, einen Überblick über die Einkommenssituation und die Wohnkosten unterschiedlicher Freiburger Haushaltsgruppen zu erlangen. Dies sind wichtige Informationen für unsere wohnungspolitischen Debatten und für zielgerichtete Maßnahmen zur Bewältigung der Freiburger Wohnungsknappheit.

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Kultur- und Kreativwirtschaft: Sachstand und Handlungsempfehlungen

Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist in Freiburg eine bedeutende Branche. Die FWTM hat in den letzten zwei Jahren im Rahmen eine Branchenbefragung und mehrerer ausgesprochen gut besuchter Veranstaltungen das Thema aufgegriffen und im Rahmen eines Steuerkreises wurden hieraus Handlungsempfehlungen entwickelt.

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Kostenübernahme Ambulante Pflege

Anfrage von B90/Grüne vom 14.09.2016
Interview “Kobinet Nachrichten”: Freiburger Sozialamt fordert Umzug in Pflegeheim
hier: Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO außerhalb von Sitzungen

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Evalution der Suchtberatungsstellen

Anfrage von B90/Grüne vom 07.09.2016
Evaluationsprozess zur zukünftigen Förderung der Psychosozialen Beratungs- und ambulanten Behandlungsstellen für Suchtgefährdete und -kranke (PSB) sowie des Kontaktladens (KL) in Freiburg. Erste Ergebnisse und Empfehlungen. (s. TOP 8 der GR-Sitzung am 26.07.2016, Drucksache G-16/154)
hier: Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO außerhalb von Sitzungen

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WLAN-Versorgung der Freiburger Innenstadt

Interfraktionelle Anfrage von B90/Grüne und SPD vom 21.03.2016
Seit Oktober letzten Jahres steht den Besucherinnen und Besuchern der Freiburger Innenstadt das von der Firma WALL angebotene kostenlose WLAN-Netz zur Verfügung. Nach einem halben Jahr Betrieb stellt sich die Frage, ob die mit dieser Lösung verbundenen Ziele erreicht wurden.

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