Presse & Reden

Pressemitteilungen, unsere Beiträge im städtischen Amtsblatt, Reden im Gemeinderat und unsere Fraktionszeitung.

Stadtjubiläum: Kein Skandal

Es ist kein Skandal, dass man vor dem Hintergrund der Haushaltslage die Finanzierung des 900-jährigen Stadtjubiläums nochmals überprüft und gegebenenfalls korrigiert. Der Gemeinderat kommt seiner Aufgabe, sorgsam mit den Finanzen der BürgerInnen umzugehen, nach.

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Popbeauftragter: Große Chance für Kreativwirtschaft

Auf Grüne Initiative hin wurden Mittel für einen Popbeauftragten bei der FWTM bereitgestellt. Dies stärkt nicht nur den Kulturstandort Freiburg, sondern hat auch Potential Fördermittel aus verschiedensten Töpfen nach Freiburg zu holen.

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Spiegelvariante: „Foul kurz vor der Strafraumgrenze“

Spiegelvariante untauglich: Die Synergie-Effekte aus der gemeinsame Nutzung von Einrichtungen zusammen mit der Universität und der daran knüpfte Zuschuss des Landes von 11 Mio Euro würden entfallen. Völlig ungeklärt ist auch die Frage der Abstandsflächen zur Möbelmeile. Eine Planänderung in diesem Umfang würde mit Sicherheit Schadensersatzforderungen in Millionenhöhe auslösen.

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„Kein Skandal, sondern normales politisches Geschäft“

Die Mehrheit des Gemeinderates konnte am 03. Februar 2017, also keine zwei Monate nach der Haushaltseinbringung, bei der Vorstellung der Konzeptidee von Barbara Mundel überhaupt nicht anders als festzustellen, dass eine weitere Aufnahme von Schulden nicht mehr vertretbar war. Das ist kein Skandal, sondern normales politisches Geschäft.

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Unternehmertum mit Verantwortung

Zum dritten Mal wurden von der FWTM (Freiburg Wirtschaft Touristik Messe) Unternehmer mit dem Freiburger Entrepreneurpreis geehrt, die sich besonders um den Wirtschaftsstandort Freiburg verdient gemacht haben.

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Erfolgsgeschichte ÖPNV

Umweltfreundlich unterwegs mit Bus und Bahn: In Freiburg und der Region nutzen immer mehr Menschen den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Erneut angestiegen ist die Anzahl der Fahrgäste: Von rund 128 Millionen 2015 auf rund 123 Millionen 2016.

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Investieren und konsolidieren!

Der vorliegende Haushalt ist ein Investitionshaushalt. Er setzt wichtige grüne Schwerpunkte. In den nächsten zwei Jahren werden wir Investitionen von 170 Mio. Euro tätigen, die alle Bereiche des städtischen Lebens betreffen: Umbau des Rotteckrings mit dem Platz der Alten Synagoge, Umgestaltung des Friedrichrings, Erweiterung der Hauptfeuerwache, dritter Bauabschnitt des Augustinermuseums.

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