Presse & Reden

Pressemitteilungen, unsere Beiträge im städtischen Amtsblatt, Reden im Gemeinderat und unsere Fraktionszeitung.

Für nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus

Der Tourismus boomt in Freiburg, jährlich steigen die Gästezahlen. Erstmals bekommt Freiburg nun ein Tourismuskonzept und damit einen Plan für die Weiterentwicklung dieser so wichtigen Branche. Erarbeitet wurde es im Tourismusbeirat der FWTM (Freiburg Wirtschaft Touristik Messe), in Zusammenarbeit von Vertretern der FWTM, der Stadt, der Touristikbranche und eines Fachbüros zusammenarbeiteten.

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Bessere Infos über Kinderbetreuungsangebote

„Besonders für berufstätige Eltern sind gute Informationsangebote im Internet, wie z.B. die städtische Homepage, eine zeitsparende Informationsquelle“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Stadträtin Nadyne Saint-Cast. „Umso wichtiger, dass diese Angebote möglichst benutzerfreundlich gestaltet sind!“ Die Grüne Fraktion hat deshalb bei der Stadtverwaltung nachgefragt und angeregt, das Informationsangebot nutzerfreundlicher zu gestalten.

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Mehr Sicherheit durch Tempo 30

Die novellierte Straßenverkehrsordnung macht es seit kurzem einfacher, Tempo 30 in der Umgebung sensibler sozialer Einrichtungen wie z.B. Kindergärten und Schulen anzuordnen. Bislang war dies entlang von Straßen mit Tempo 50 fast ein Ding der Unmöglichkeit. Wie und wo die neue Rechtslage bei den mehreren Hundert Freiburger Sozialeinrichtungen konkret angewendet werden kann, ist Gegenstand einer aktuellen Anfrage der Grünen Fraktion.

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Die Fraktionszeitung 2018 ist da!

Am Sonntag, den 21. Januar wird die aktuelle Fraktionszeitung „GRÜN WIRKT“ als beilage zu „Der Sonntag in Freiburg“ erscheinen. Unsere elf Stadträt*innen stellen sich mit den Themen vor, die sie zur Zeit beschäftigen und die sie im Gemeinderat und seinen Ausschüssen aktuell bearbeiten – vom Stadttunnel über Inklusion bis zum Holzbau. Auf einer Seite erläutern wir auch die Freiburger Wohnungspolitik. Sie können sich die Zeitung auch als PDF herunterladen.

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„Wir wollen keine ‚Zwangsbeglückung‘ in der Bildungspolitik, sondern die Bedürfnisse der Kinder ernst nehmen.“

Der Kommunikations- und Politikstil ist beim abrupt beendeten Modellversuch Schule ohne Noten mehr als verwunderlich. Mehr noch: Er demotiviert Lehrkräfte und stößt Eltern und Kinder vor den Kopf. Obwohl alle 10 Modellschulen im Land in regelmäßigem Austausch mit dem Kultusministerium standen, haben sie es- wie auch wir als Schulträger- aus der Zeitung erfahren, dass das Konzept eingestampft werden soll.

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„Sachbeschädigungen beim Privateigentum zu beheben ist keine Aufgabe der öffentlichen Hand“

Hier wird eine freiwillige Leistung, die den Haushalt Jahr für Jahr belasten wird, vorgeschlagen, die von fragwürdigem Nutzen ist, die ein Problem bearbeitet, das offenbar kein allzu großes ist und aufgrund der zweifelhaften Wirksamkeit im wesentlichen reine Symbolpolitik ist, mit dem manche hier wohl das ein Law and Order-Profil ihrer politischen Gruppierung bedienen wollen.

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Mehr Solarstrom und BHKW

Auf Initiative der GRÜNEN wurde gestern im Aufsichtsrat der Freiburger Stadtbau ein interfraktioneller Antrag verabschiedet: Die Geschäftsführung wird verpflichtet, künftig bei allen Neubau- und Sanierungsvorhaben der städtischen Wohnbaugesellschaft schon frühzeitig die Installation von Fotovoltaikanlagen sowie den Einsatz von Blockheizkraftwerken vorzusehen.

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Elektromobilitätskonzept für Freiburg kommt

Die Umsetzung nachhaltiger Mobilitätsstrategien auf allen politischen Ebenen ist nicht nur aus Klimaschutzgründen unabdingbar. Ein wichtiger Mosaikstein hierzu ist auch der schrittweise Umstieg auf Elektromobilität. Im September hatten wir eine Anfrage an die Stadtverwaltung zu Stand und Zukunft der Elektromobilität in Freiburg gestellt, deren Beantwortung nun vorliegt. 

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