Reden im Gemeinderat

„FrauenNachtTaxi schnell starten“

Wichtig ist uns heute, dass wir mit dem FrauenNachtTaxi schnell starten. Wir unterstützen das Konzept der Verwaltung. Nach einem Jahr Praxistest wollen wir bewerten, was gut lief und wo wir evtl. nachbessern müssen. Damit diese einjährige Testphase repräsentativ ist und – wichtiger noch – keine Frau mangels Taxifahrschein stehen gelassen wird, fordern wir, dass der Taxi-Fahrschein ab sofort unkompliziert erhältlich ist.

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Fallmanagement für Flüchtlinge: „Ein richtig gutes Projekt“

Die Stadt will die – leider zeitlich begrenzten – Zuschüsse der Landesregierung zur Installation sogenannter Integrationsmanager nutzen, um die Frage der Integration der geflüchteten Menschen in der Stadt endlich konzeptionell anzugehen. Freiburg will zehn Stellen aus der bisherigen Sozialbetreuung herauslösen und dazu neun neue Stellen begründen. Daraus soll ein „aufsuchendes Fallmanagement“ unter rein städtischer Trägerschaft gebildet werden, bestehend aus 18 Vollzeitstellen für Integrationsmanager und einer Sachgebietsleitung. Die Grünen unterstützen das.

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„Bedeutung des Stadttunnels kann man kaum hoch genug einschätzen“

Der 10. Dezember 2016 war auch für die Stadtkasse ein guter Tag: Denn sind mit der Höherstufung des Stadttunnels in den „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrwegeplanes nicht nur die Chancen auf Verwirklichung dieses Jahrhundertprojekts sprunghaft gestiegen – dies war auch Voraussetzung dafür, dass die Stadt den vorfinanzierten Betrag von gut 5 Mio Euro jetzt zurückerhält.

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„Große Aufregung über Ausrichtung und Sockel nicht nachvollziehbar“

Natürlich ist das Denkmal ein problematisches Stück Freiburger Geschichte. Aber das bleibt es auch unabhängig von der Frage, um wieviel Grad es gedreht ist oder um wieviele Zentimeter der Sockel über der Platzfläche steht. Viel wichtiger ist doch, dass das Siegesdenkmal eine Kommentierung durch eine gut sichtbare eigenständige Informationstafel erfährt.

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„Und täglich grüßt das Murmeltier“

Die Diskussion ist jedes Mal die gleiche. Der Standort ist der falsche, das Stadion ist nicht genehmigungsfähig und die Beteiligten haben keine Ahnung  oder lügen. Alle stecken unter einer Decke und handeln absichtlich rechtswidrig – es ist eine ganz große Verschwörung. Ein absurdes Theater, das sich nun seit Jahren vollzieht.

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