Fraktionsanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO außerhalb von Sitzungen vom 13. Januar 2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Zahl der neu ankommenden Geflüchteten ist nach Schließung der Balkanroute und dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei in 2016 auch in Freiburg deutlich zurückgegangen. Im Zeitraum 2015/2016 hat die Stadtverwaltung durch gewaltige Anstrengungen eine große Zahl an Gebäuden gefunden und für einen vorübergehenden Bezug von Geflüchteten hergerichtet. Mittlerweile wurden an unterschiedlichen Stellen im Stadtgebiet Gebäude für eine Dauernutzung gebaut/eingerichtet und auch bezogen. Soweit uns bekannt, stehen diverse Gebäude, die für eine erste Unterbringung von Geflüchteten genutzt wurden, mittlerweile leer.

Gleichzeitig herrscht in der Stadt ein großer Bedarf an Ateliers und Proberäumen für Bands und freie Kulturgruppen. Wir bitten um eine Darstellung der mittlerweile freigewordenen Kapazitäten und fragen an, ob es leerstehende Gebäude oder Container gibt, die im Hinblick auf eine mögliche zukünftige Entwicklung der Flüchtlingszahlen nicht endgültig aufgegeben werden sollen und kurzfristig für eine kulturelle Zwischennutzung, z.B. für Proberäume oder Ateliers, zur Verfügung gestellt werden können.

Konkret ansprechen möchten wir das Kellergeschoss der Stadthalle, in dem unserer Kenntnis nach ohnehin keine Flüchtlinge untergebracht wurden/werden. Diese Räume könnten kulturell genutzt werden, ohne dass dies eine erneute Unterbringung Geflüchteter beeinträchtigen würde, sollte dies in Zukunft doch noch einmal erforderlich werden.

Wir bitten um eine Einschätzung durch die Fachämter.

Mit Dank für Ihre Mühe, herzliche Grüße

gez. Maria Viethen, Fraktionsvorsitzende

Tilo Buchholz, Fraktionsmitarbeiter

Antwort der Verwaltung

Mittlerweile liegt die Antwort der Verwaltung vor: 170216_B90_DG_Anfrage_Stadthalle_Ateliers