Barrierefreie Stadt: „Wir sind auf dem Weg!“

Die Erreichung von Inklusion und der Teilhabemöglichkeit behinderter Menschen ist ohne barrierefreie Infrastruktur nicht möglich. Ohne hohen finanziellen Aufwand ist diese Zielsetzung nicht zu erreichen. Nun hat der Gemeinderat über die Mittelverwendung entschieden – Rede von Stadträtin Pia Maria Federer

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Fallmanagement für Flüchtlinge: „Ein richtig gutes Projekt“

Die Stadt will die – leider zeitlich begrenzten – Zuschüsse der Landesregierung zur Installation sogenannter Integrationsmanager nutzen, um die Frage der Integration der geflüchteten Menschen in der Stadt endlich konzeptionell anzugehen. Freiburg will zehn Stellen aus der bisherigen Sozialbetreuung herauslösen und dazu neun neue Stellen begründen. Daraus soll ein „aufsuchendes Fallmanagement“ unter rein städtischer Trägerschaft gebildet werden, bestehend aus 18 Vollzeitstellen für Integrationsmanager und einer Sachgebietsleitung. Die Grünen unterstützen das.

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„Bedeutung des Stadttunnels kann man kaum hoch genug einschätzen“

Der 10. Dezember 2016 war auch für die Stadtkasse ein guter Tag: Denn sind mit der Höherstufung des Stadttunnels in den „vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrwegeplanes nicht nur die Chancen auf Verwirklichung dieses Jahrhundertprojekts sprunghaft gestiegen – dies war auch Voraussetzung dafür, dass die Stadt den vorfinanzierten Betrag von gut 5 Mio Euro jetzt zurückerhält.

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Dramatisches Insektensterben – was tun?

Alarmierende Nachricht aus der Wissenschaft: Eine Langzeitstudie in über 60 deutschen Schutzgebieten ergab einen Rückgang geflügelter Insekten, darunter Bienen, Hummeln und Schmetterlinge,  um mehr als 75% in den letzten 27 Jahren. Die grüne Fraktion hat beantragt, das Thema Biodiversität und Insektensterben im Gemeinderat zu diskutieren.

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„Land und Bund müssen sich stärker engagieren“

Stadtwerke und VAG haben mit dem Perspektivplan die Hausaufgaben gemacht. Und herausgearbeitet, wie es – unter den aktuellen Rahmenbedingungen -weitergehen kann. Wenn man den ÖPNV nicht durch endlose Fahrpreiserhöhungen schwächen und einen weiteren Ausbau ermöglichen möchte, müssen sich nun Land und Bund stärker engagieren.

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Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes

Am 1. Juli 2017 trat das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) in Kraft. Die Zuständigkeit sowohl für die Anmeldung der Prostituierten als auch für die Erlaubniserteilung für Betreiberinnen und Betreiber sowie weitere Beratungsleistungen sollen – so die Homepage des Sozialministeriums – zum 1. November 2017 durch das Inkrafttreten des Landesausführungsgesetzes zum Prostituiertenschutzgesetz auf die Stadt- und Landkreise übertragen werden. Wir fragen nach, wie das in Freiburg umgesetzt werden soll.

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Grüne Fraktion besuchte Güterbahngelände/Brühl-Beurbarung

Am Donnerstag, 12. Oktober, hat die Grüne Fraktion das Güterbahngelände und den Stadtteil Brühl-Beurbarung besucht. Neben Besuchen der Lokhalle und der Druckerei Simon stand ein Rundgang durch das Güterbahngelände auf dem Programm. In Brühl-Beurbarung informierte sich die Fraktion über Quartiersarbeit und Jugendtreff.

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Anfrage: Starkregenereignisse

In den letzten Jahren sind weltweit und vermutlich auch in Freiburg vermehrte Starkregenereignisse (teilweise verbunden mit Gewittern und Stürmen) zu verzeichenen, sicherlich auch als Folge des anhaltenden Klimawandels. Wir fragen nach, wie die Stadt Freiburg darauf reagiert.

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