Anträge

Mit Anträgen verändern wir Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung oder setzen Themen auf die Tagesordnung des Gemeinderates.

Gemeinderatssitzung am 26.10.

26. Oktober 202110. November 2021

Am 26.10. findet die 10. Sitzung des Gemeinderates statt, im Ratsinformationssystem finden sich die Einladung und die Drucksachen. Zu einigen Punkten wird geredet, andere sind „o.D.“ – ohne Diskussion. Die…

Antrag

Zukunft der Gaskugel

4. Oktober 202114. Januar 2022

Die Gaskugel liegt an der Schnittstelle der vier Stadtteile Betzenhausen-Bischofslinde, Weingarten, Rieselfeld und Lehen. Seit 2019 steht das Gebäude unter Denkmalschutz. Um der Gaskugel eine Zukunft zu geben haben sich…

Rede

Grundsatzbeschluss: Energieversorgung Dietenbach

27. Juli 202110. August 2021

Mit dem Neubaugebiet Dietenbach wollen wir zeigen, dass urbanes Leben zukunftsfähig ist. Klimaneutrale Energie- und Wärmeversorgung ist dazu unabdinglich. In ihrer Rede zum Thema bekräftigt Stadträtin Sophie Schwer den Weg…

Antrag

Konsumfreie Räume für Jugendliche

7. Juli 202115. Juli 2021

Aktuelle Diskussionen um den Platz der alten Synagoge machen deutlich, was bereits vor Corona ein Problem war: (Konsumfreie) Räume für Jugendliche sind begrenzt. Gleichzeitig drängen Nutzungskonflikte nicht selten junge Menschen…

Solaranlage und Schulerweiterung

1. Juli 20215. Juli 2021

Ergänzungsantrag zu TOP 16 des Gemeinderats am 29.7.2021 Die Feyelschule in Ebnet, eine der kleinsten Grundschulen Freiburgs, muss vergrößert werden. Der Bedarf an Schulplätzen in Ebnet steigt. Geplant ist ein…

Antrag

Welche Kunst darf wo aufgestellt werden?

1. Juli 202115. Juli 2021

Zum wiederholten Mal gibt es in Freiburg einen Streit über Kunst im öffentlichen Raum – dieses Mal über die „Loretta“-Statue beim Lorettobad. Zum wiederholten Mal wurde die Kunstkommission übergangen – darüber wollen wir jetzt im Kulturausschuss diskutieren.

Antrag

Mehr Taubenhäuser!

29. Juni 20215. Juli 2021

Im März haben wir ein Stadttaubenkonzept beantragt. Diese liegt nun vor. Wir sehen aber Änderungsbedarf: Es braucht mehr Taubenschläge, um die gesamte Population gut zu versorgen. Denn so unsere Stadträtin Vanessa Carboni: „Mehr Taubenhäuser ist ein Win-Win für alle: Artgerechte Fütterung, gesunde Populationskontrolle und eine saubere Stadt. Tierschutz mit Erfolg!“

Antrag

Häusliche Gewalt: Wie betroffen sind Kinder?

17. Juni 202117. Juni 2021

Laut Kriminalstatistik 2020 gehört Freiburg zu den Städten mit den höchsten Fallzahlen häuslicher Gewalt in Baden-Württemberg. Erfasst werden dabei die Gewalttaten gegen die/den Partner*in, Daten über betroffene Kinder fehlen. Dabei…

Antrag

Keine überflüssigen Verbote!

18. Mai 202117. Juni 2021

Die neue Polizeiverordnung soll Alkoholkonsum und Rauchen auf Spielplätzen verbieten. Das ist nicht nur kaum zu kontrollieren, sondern auch unnötig. Die bisherigen Regelungen reichen aus. Getroffen werden damit alleine Jugendliche,…

Antrag

Erbbaurechte im neuen Stadtteil Dietenbach

11. Mai 202117. Juni 2021

Auf unseren Antrag hin hat der Gemeinderat 2018 beschlossen, keine Grundstücke mehr zu verkaufen. Auch beim neuen Stadtteil Dietenbach setzen wir auf das Erbbaurecht; vor zwei Jahren haben wir mit…

Antrag