Themen

Zweckentfremdung: Registrierungspflicht für Anbieter!

26. Juli 202126. Juli 2021

Die seit 2014 bestehende Zweckentfremdungssatzung wird aktualisiert. Neben kleineren Anpassungen und erweiterten Bußgeldern wird nun eine langjährige Forderung unserer Fraktion erfüllt: Anbieter wie Airbnb müssen sich registrieren und Informationen über…

Anfrage

Mehr Tier- und Artenschutz durch Katzenschutzverordnung

23. Juli 202123. Juli 2021

Verwilderte Hauskatzen sind ein Problem: Sie sind eine Gefahr für Vögel, Reptilien und Kleinsäuger. Weil die tierärztliche Betreuung fehlt, werden sie häufig krank und sterben qualvoll. Eine Katzenschutzverordnung könnte dieses Tierleid begrenzen und Vögel und andere Arten schützen.

Verkehrswende nimmt an Fahrt auf!

15. Juli 202116. Juli 2021

Im Dezember beschloss eine Mehrheit des Gemeinderats, die schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen in der Verkehrsplanung vorrangig zu berücksichtigen. Dafür setzten wir im Haushalt deutlich höhere Mittel als von der Verwaltung vorgesehen für den…

Antrag

Konsumfreie Räume für Jugendliche

7. Juli 202115. Juli 2021

Aktuelle Diskussionen um den Platz der alten Synagoge machen deutlich, was bereits vor Corona ein Problem war: (Konsumfreie) Räume für Jugendliche sind begrenzt. Gleichzeitig drängen Nutzungskonflikte nicht selten junge Menschen…

Solaranlage und Schulerweiterung

1. Juli 20215. Juli 2021

Ergänzungsantrag zu TOP 16 des Gemeinderats am 29.7.2021 Die Feyelschule in Ebnet, eine der kleinsten Grundschulen Freiburgs, muss vergrößert werden. Der Bedarf an Schulplätzen in Ebnet steigt. Geplant ist ein…

Aktionsplan Inklusion: Noch viel zu tun, aber auf gutem Weg

1. Juli 20215. Juli 2021

Vor acht Jahren hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, eine Gesamtstrategie Inklusion umzusetzen. Ein Teil davon ist der Aktionsplan Inklusion, der alle zwei Jahre mit einem neuen Schwerpunktthema und konkreten…

Antrag

Welche Kunst darf wo aufgestellt werden?

1. Juli 202115. Juli 2021

Zum wiederholten Mal gibt es in Freiburg einen Streit über Kunst im öffentlichen Raum – dieses Mal über die „Loretta“-Statue beim Lorettobad. Zum wiederholten Mal wurde die Kunstkommission übergangen – darüber wollen wir jetzt im Kulturausschuss diskutieren.

„Wald: Helfer & Leidtragender im Klimawandel“

30. Juni 202117. Juli 2021

Nachdem im vergangenen Jahr mit der Waldkonvention das Leitbild für die Bewirtschaftung des Stadtwaldes beschlossen wurde, steht nun die Forsteinrichtungsplanung für die nächsten zehn Jahre auf der Tagesordnung des Gemeinderates.…

Quäkerstraße: „Konflikt in konstruktive Bahnen gelenkt“

29. Juni 20215. Juli 2021

Nachdem die Baugenossenschaft Familienheim in der Vergangenheit wenig Kooperationsbeitschaft zu spüren war, war, ist es nun gelungen eine gute Vereinbarung für das Quartier Quäkerstraße auszuhandeln. Dadurch kann auf den Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung bis auf weiteres verzichtet werden. Warum das für die Bewohner*innen und die Stadtentwicklung besser ist begründet Maria Viethen in ihrer Rede.

Rede

„Die Innenstadt ist mehr als ein Marktplatz“

29. Juni 20215. Juli 2021

Die Pandemie hat den Handel schwer getroffen – deshalb liegt nun ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Innenstadt vor. Ein Thema, was uns schon lange am Herzen liegt. Für uns wichtig: Die Innenstadt als öffentlicher Raum für alle Freiburger*innen mit einer Vielfalt von Funktionen – vom Handel bis zur Kultur.

Anfrage