Ab 21.3. Betretungsverbot!

Ab Samstag wird in Freiburg ein Betretungsverbot für den Öffentlichen Raum gelten. D.h. man darf den öffentlichen Raum nur noch eingeschränkt betreten/nutzen. Die wichtigsten Punkte haben wir in der kurzen Präsentation zusammengefasst, den Link zur Allgemeinverfügung der Stadt findet ihr weiter unten.

Corona: Betretungsverbot

Ab Samstag wird in Freiburg ein Betretungsverbot für den Öffentlichen Raum gelten. D.h. man darf den öffentlichen Raum nur noch eingeschränkt betreten/nutzen. Die wichtigsten Punkte haben wir in der kurzen Präsentation zusammengefasst, den Link zur Allgemeinverfügung der Stadt findet ihr weiter unten.Trotz der eindringlichen Hinweise – zuletzt der Bundeskanzlerin – möglichst wenig Kontakte zu haben und so Solidarität mit den Erkrankten und den Menschen im Gesundheitswesen zu zeigen, scheint dieses Verbot nötig zu sein, weil sich doch eine beträchtliche Zahl Menschen nicht an die aktuellen Hinweise zur Eindämmung des Coronavirus halten.Da wir auch angesprochen werden, was der Gemeinderat damit zu tun hat: Entscheiden tut so etwas alleine der Oberbürgermeister als "Ortspolizeibehörde" – der Gemeinderat müsste also garnicht gefragt werden und hat auch keine Entscheidungsbefugnis. Oberbürgermeister Martin Horn hält uns Gemeinderät*innen aber per mail auf dem Laufenden und koppelt einschneidende Maßnahmen wie z.B. das nun beschlossene Betretungsgebot mit dem Ältestenrat (das ist der Kreis der Fraktionsvorsitzenden) zurück. Wir tragen diese Entscheidung mit und halten das Betretungsverbot für richtig.Die Allgemeinverfügung der Stadt findet ihr hier: https://www.freiburg.de/pb/site/Freiburg/get/params_E1472406393/1531825/Allgemeinverfügung%20der%20Stadt%20Freiburg%20über%20ein%20Betretungsverbot%20für%20öffentliche%20Orte%20vom%2019.03.2020.pdf

Gepostet von Grüne Fraktion Freiburg am Freitag, 20. März 2020

Trotz der eindringlichen Hinweise – zuletzt der Bundeskanzlerin – möglichst wenig Kontakte zu haben und so Solidarität mit den Erkrankten und den Menschen im Gesundheitswesen zu zeigen, scheint dieses Verbot nötig zu sein, weil sich doch eine beträchtliche Zahl Menschen nicht an die aktuellen Hinweise zur Eindämmung des Coronavirus halten.

Da wir auch angesprochen werden, was der Gemeinderat damit zu tun hat: Entscheiden tut so etwas alleine der Oberbürgermeister als „Ortspolizeibehörde“ – der Gemeinderat müsste also garnicht gefragt werden und hat auch keine Entscheidungsbefugnis. Oberbürgermeister Martin Horn hält uns Gemeinderät*innen aber per mail auf dem Laufenden und koppelt einschneidende Maßnahmen wie z.B. das nun beschlossene Betretungsgebot mit dem Ältestenrat (das ist der Kreis der Fraktionsvorsitzenden) zurück. Wir tragen diese Entscheidung mit und halten das Betretungsverbot für richtig.

Die Allgemeinverfügung der Stadt findet sich hier: Allgemeinverfügung (PDF)

Weitere Informationen zum Thema Corona-Virus finden sich auf der städtischen Seite zum Corona-Virus.

 

 

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