Anträge Die Vorlagen der Verwaltung noch besser machen! 7. Dezember 202015. Februar 2022 Zur Gemeinderatssitzung am 7./8.12. hat die Grüne Fraktion insgesamt 10 Änderungsanträge gestellt. Zur Gemeinschaftsschule Dietenbach, zu Verkehrsthemen (u.a. dem Radentscheid), zu Eisstadion und Gewerbeflächennutzungskonzept. Und ein paar Idee, wie der neue Stadtteil Dietenbach besser wird, haben wir auch noch. Ein Großteil der Anträge stellen wir mit anderen Fraktionen gemeinsam. Fuss- und Radentscheid Wir wollen – auch ohne Bürgerentscheid, dass die Forderungen des Fuß- und Radentscheids umgesetzt werden. TOP 32 – Erg änzungsantrag B90DG, JUPI, ESfa, FL – Rechtliche Zulässigkeit FR Entscheid Arbeitsgruppe Mobilität Wir wollen dass das Personal für Fuß- und Radwege zuständig ist. TOP 29 – Erg änzungsantrag B90DG, JUPI, ESfa, SPDKult, FDPBfF, FL -Arbeitsgruppe Mobilität 2030 Gehwegparken Gehwegparken soll stärker geahndet werden – und das ganze Stadtgebiet soll hier sukzessive überprüft werden. TOP 35 – A nderungsantrag B90DG, JUPI, ESfa, FL – Parken im öffentlichen Raum Gemeinschaftsschule Dietenbach Wir glauben, dass die Gemeinschaftsschule mehr Plätze für einen Abiturabschluss benötigt, Italienisch sollte als dritte Fremdsprache geprüft werden (Die Schule hat ein Musikprofil – da passt die Sprache der Oper doch perfekt dazu!) und ein Konzertsaal würde auch gut passen. TOP 9 – Erg änzungsantrag B90DG – Gemeinschaftsschule Dietenb ach Die Gesamtschule Ost in Bremen ist ein Leuchtturm kulturellere Bildung – in der Schule hat die Kammerphilharmonie ihr Probenzentrum. Wir fänden es klasse, wenn es in Freiburg auch zu einer engen Kooperation mit einem Musikensemble käme. TOP 9 – Erg änzungsantrag B90DG, SPDKult – Gemeinschaftsschul e Dietenbach Der Behindertenbeirat hat tolle Vorschläge gemacht, wie die Schule noch inklusive werden könnte – die wollen prüfen lassen. TOP 9 – Erg änzungsantrag B90DG, ESfa, SPDKult, JUPI, FDPBfF, FL – Gemeinschaftsschule Dietenbach Eisstadion Bei einem Investorenmodell muss das Einzelhandelskonzept und das Beherbergungskonzept berücksichtigt werden. Dem Einzelhandel geht es schon schlecht genug – da braucht es keine weitere Konkurrenz auf der grünen Wiese! TOP 31 – Erg änzungsantrag B90DG, JUPI, FL – Neues Eisstad ion Freiburg Gewerbeflächenkonzept Im Klima- und Artenschutzkonzept spricht sich die Stadt für mehr Flächensparsamkeit aus. Deswegen soll das Szenario, dass Gewerbeflächen über Bedarf ausweisen möchte, nicht mehr weiterverfolgt werden. TOP 28 – Erg änzungsantrag B90DG, ESfa, FL – Flächennut zungsplan 2040 Neuer Stadtteil Dietenbach Auf unserer Fraktionsklausur haben wir uns Gedanken zu Sharingkonzepten, zur Essbaren Stadt, zur Spielbaren Stadt und zu Kulturräumen für Dietenbach gemacht – und beantragt, dass diese Ideen geprüft werden. TOP 23 – Erg änzungsantrag B90DG, ESfa, SPDKult, JUPI – Neuer Stadtteil Dietenbach-Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans Das Langmattenwäldchen soll möglichst weitgehend erhalten werden und geprüft werden, ob nicht größere Sportflächen machbar sind. Danke an die Kolleg*innen der SPD/Kulturliste, die den Antrag formuliert haben, TOP 23 – Erg änzungsantrag B90DG, SPDKult, FDPBfF – Neuer Stadtteil Dietenbach-Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans Gemeinderatssitzung am 07./ 08.12.2020
Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO Abs. 1 Satz 4: Übersicht Sanierungsstand und Stand der Barrierefreiheit von Jugendhäusern 11. Februar 202511. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Rahmen der kommunalen Verantwortung für die offene Kinder- und Jugendarbeit bitten wir die Verwaltung um eine Bestandsaufnahme der städtischen Jugendhäuser. Ziel ist es, den ak- […]
Frelo – eine Erfolgsgeschichte 4. Februar 20254. Februar 2025 Christine Frank zum Fahrradverleih in Freiburg „Frelo“ (Rede wurde nicht im Gemeinderat gehalten) „Als vor etwa sechs Jahren publik wurde, dass in Freiburg ein Mietfahrradsystem installiert werden würde, gingen viele […]