Leider kann aufgrund des Infektionsgeschehens die ohnehin bereits um ein Jahr verschobene zentrale Festwoche des Stadtjubiläums nicht stattfinden. Wir fragen nach, welche finanziellen Konsequenzen dies für die Stadt hat.
Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,
Wir möchten uns zunächst bei der Projektgruppe Stadtjubiläum und allen Beteiligten bedanken, dass alle möglichen Optionen zur Durchführung der Festwoche geprüft wurden – leider mit dem Ergebnis, dass die Infektionslage eine Durchführung nicht erlauben wird.
Unsere Fraktion hat am 18.6.2020 nach möglichen Auswirkungen einer Absage des zentralen Festwochenendes gefragt – auch vor dem Hintergrund der Haushaltsentwicklung. Seinerzeit wurde verneint, dass hierdurch ein Einspareffekt möglich ist. Vielmehr wurden “erhebliche Ausfallzahlungen an Künstler_innen und Dienstleister_innen“ und „umfangreiche juristische Auseinandersetzungen“ angeführt, um eine Absage dieses Wochenendes als finanziell nicht sinnvoll darzustellen. Leider wurde die gemeinderätliche Arbeitsgruppe am kommenden Freitag kurzfristig ohne Angaben von Gründen abgesagt, so dass dort nicht berichtet werden kann. Wir bitten daher um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen:
- Wie wirkt sich die Absage der Festwoche auf das Budget des Stadtjubiläums aus? Welche Kosten entstehen durch diese Absage?
- Mit welchen juristischen Auseinandersetzungen ist aktuell wegen der Absage zu rechnen?
- In der Badischen Zeitung ist die Rede von einem Abschluss, der des Jubiläums würdig sei und „von dem nicht nur die Anwesenden etwas haben“. Welche konkreten Planung gibt es hierfür, mit welchen zusätzlichen Kosten ist zu rechnen und wie werden gemeindetätliche Gremien hier einbezogen?
- Mit welchem finanziellen Abschluss des Projektes Stadtjubiläum ist nun zu rechnen (Im Februar ging man von 25.000 € Überschuss (worst case) bzw. 350.000 € (best case) aus?
Mit freundlichen Grüßen
Anke Wiedemann, stellv. Fraktionsvorsitzende
Timothy Simms, Stadtrat
