Anfrage In welchen Stadtteilen gibt es viele Infektionen? 1. Juni 20218. Februar 2022 In den letzten Wochen wurde in der überregionalen Presse darüber berichtet, dass Corona-Infektionen und -Impfungen räumlich ungleich verteilt sind. Wo Menschen in beengten Wohnungsverhältnissen leben, sind sie einem besonders hohen Infektionsrisiko ausgesetzt. „In Stuttgart haben das örtliche Gesundheitsamt und das Amt für Statistik die Corona-Infektionen in den einzelnen Stadtteilen untersucht. Wir verstehen nicht, warum eine Auswertung wie in Stuttgart und vielen anderen großen Städten nicht auch in Freiburg möglich sein soll – deshalb haben wir eine schriftliche Anfrage gestellt“, so Stadtrat Hannes Wagner. Sozialräumliche Verteilung von Corona-Infektionen und -impfungen Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen vom 19.5.2021 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Stadtrat Jan Otto (Bild: Britt Schilling) in den letzten Wochen wurde in der überregionalen Presse vermehrt darüber berichtet, dass Corona-Infektionen und -Impfungen sozialräumlich ungleich verteilt sind. Wo Menschen in beengten Wohnungsverhältnissen leben, sind sie einem besonders hohen Infektionsrisiko ausgesetzt. Zugleich sind dies oft die Stadtteile und -viertel, in denen die Impfquoten besonders niedrig sind. Besonders betroffen sind davon Menschen mit kleinem Geldbeutel und Migrationshintergrund. Einzelne Städte haben mit besonderen Impfangeboten reagiert. Wir verweisen hier auch auf die Anfrage der Kolleg*innen von ESFA zu dem Impfbus-Angebot in Köln-Chorweiler vom 3.5.2021. In ihrer Antwort auf die Anfrage von ESFA vom 12.5.2021 antwortet die Stadtverwaltung aus unserer Sicht widersprüchlich. So heißt es einerseits: „Die Stadt Freiburg hat aktuell keine Möglichkeit, Inzidenzen auf Ebene der statistischen Bezirke zu erheben bzw. auszuwerten. Die über das Gesundheitsamt beim Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald bzw. das Sozialministerium Baden-Württemberg zur Verfügung stehenden Daten beziehen sich auf das gesamte Stadtgebiet. Insoweit sind keine kleinteiligen Inzidenzwerte für die Stadtteile vorhanden, auf die bei der Beurteilung der Lage zurückgegriffen werden könnte.“ Andererseits heißt es: „Wie der Leiter des Gesundheitsamtes berichtet hat, zeigt sich eine gleichmäßige Verteilung der Inzidenzen innerhalb des Stadtgebietes und es sind keine „Problemviertel“ analog Köln-Chorweiler erkennbar.“ Offenbar liegen also beim Gesundheitsamt sehr wohl Daten vor, die eine räumliche Verortung des Infektionsgeschehens erlauben. In Stuttgart wurden entsprechende Daten des dortigen Gesundheitsamts ausgewertet (https://www.stuttgart.de/service/aktuelle-meldungen/mai-2021/studie-diese-strukturen-beguenstigen-virus-ausbreitung.php). Eine solche Analyse wäre auch für Freiburg wünschenswert. Wir fragen daher: Warum ist eine Auswertung des Infektionsgeschehens wie in Stuttgart nicht möglich?Warum können die entsprechenden Daten, die beim Gesundheitsamt anscheinend vorliegen, nicht von der Stadt Freiburg ausgewertet werden?Liegen der Stadt nicht auch eigene Daten vor, die für eine solche Analyse nutzbar wären, z.B. müssten der Stadt Daten dazu vorliegen, welche Bürger*innen in Quarantäne sind, um dies ggf. überprüfen zu können?Welche Rolle spielt dabei, dass das Gesundheitsamt beim Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald angesiedelt ist?Welche Überlegungen bestehen bei der Stadt, ein eigenes Gesundheitsamt zu etablieren, um z.B. eine enge Zusammenarbeit bei der Datenanalyse wie z.B. in Stuttgart zu ermöglichen?Welche Daten liegen der Stadt bezüglich Impfungen im Impfzentrum vor? Werden dort auch Adressen erhoben? Falls nein: Warum werden solche Daten nicht erhoben? Mit freundlichen Grüßen Jan Otto, stv. FraktionsvorsitzenderHannes Wagner, StadtratPia Maria Federer, Stadträtin gestellt am 19. Mai 2021 beantwortet am 16. Juni 2021 Antwort der Stadtverwaltung
Interfraktionelle Anfrage Abbau der Telefonzellen im Stadtgebiet 11. Dezember 202421. Dezember 2024 Die Demontage der alten Telefonzellen im Stadtgebiet von Freiburg soll Anfang 2025 abgeschlossen sein. Die verbliebenen und nicht mehr funktionstüchtigen Telefonzellen verschmutzen zunehmend des Stadtbild. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage den aktuellen Stand und Zeitplan für die Demontage nach.
Rede „Gesamtkonzept Stühlinger Kirchplatz“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede zu TOP 10 der Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2024: „Vielfalt, Miteinander, Respekt und Sicherheit – Sozio-kulturelles und integratives Gesamtkonzept für den Stühlinger Kirchplatz“ (G-24/039) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrter […]