Antrag Debatte zur Städtepartnerschaft mit Isfahan 8. November 202217. Januar 2023 Die Städtepartnerschaft mit der iranischen Stadt Isfahan ist seit Jahren umstritten. Vor zwei Jahren haben wir angeregt, im Gemeinderat über den Sachstand der zwölf Städtepartnerschaften im Allgemeinen und den Umgang mit Menschenrechtsverletzungen in Isfahan im Speziellen zu berichten. Vor einem Jahr fand die Debatte statt, in der Anke Wiedemann für unsere Fraktion für eine Aufrechterhaltung eines Dialoges plädierte – eines Dialoges, der zwingend auch die kritische Auseinandersetzung mit Menschenrechten und das Anmahnen von Menschenrechtsverletzungen umfassen muss. In den letzten Wochen hat sich die Situation in Iran dramatisch entwickelt. Nachdem wir Ende September nach der Situation der Frauen in Isfahan gefragt haben, fordern wir gemeinsam mit weiteren Fraktionen den Oberbürgermeister auf, in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen über die aktuelle Lage und die Bedeutung für die Städtepartnerschaft Freiburg-Isfahan diskutieren zu lassen. Städtepartnerschaft mit der Stadt Isfahan – Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO zur Tagesordnung des Gemeinderates 2022-11-08-B90DG-ESfa-SPDKult-CDU-FDPBfF-FW-FL-Staedtepartnerschaft-mit-IsfahanHerunterladen
Antrag Situation am Pergolaplatz verbessern 25. September 202427. September 2024 Die Grüne Fraktion setzt auf Transparenz und Kommunikation und beantragt das Thema auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzten. Denn seit der Eröffnung des Pergolaplatzes im Juni hat sich die […]
Antrag Müllproblematik und Rattenbekämpfung in Weingarten 20. September 202427. September 2024 In einem interfraktionellen Antrag haben die unterzeichnenden Fraktionen das Thema auf die Tagesordnung des Haupt-und Finanzausschusses gestellt. Unser Neustadtrat Passar Bamerni setzt sich dafür ein, dass das Rattenproblem in Weingarten […]