Anfrage Anfrage zu wohngeldgebundenen Leistungen 14. Mai 202415. Mai 2024 Die Anfrage zielt darauf ab, dass auch für weitere Leistungen, die an das Wohngeld gebunden sind Lösungen gefunden werden. Wohngeldbeziehende müssen durch den Bearbeitungsrückstau in der Wohngeldstelle sehr lange auf Leistungen warten, die dringend benötigt werden. Hannes Wagner geht in seiner Rede genauer darauf ein. Anfrage zu TOP 21 Erweiterte Bewilligung Sozialticket der Gemeinderatssitzung am 14.5.2024 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Neben dem Sozialticket sind bekanntermassen weitere Ermässigungen und Leistungen an das Wohngeld gebunden. Mit der vorgeschlagenen Regelung zum Sozialticket wird vermieden, dass bei Wohngeldfolgeanträgen eine Lücke entsteht, die zu Abokündigungen führt. Für weitere Leis- tungen, insbesondere des BuT steht eine Lösung aus. Wir bitten um eine kurze Darstellung des Sachverhalts und möglicher Lösungsansätze, z.B. durch vorläufige Bescheide. Mit freundlichen Grüßen Hannes Wagner Stadtrat Pia Maria Federer Stadträtin
Anfrage an den Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft: Gewinnung US-amerikanischer Fachkräfte und Wissenschaftler*innen für Freiburger Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen 26. März 202526. März 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in den Vereinigten Staaten ist in den letzten Jahren eine wachsende wissenschaftsfeindliche Haltung zu beobachten, die sich mit dem Amtsantritt von Donald Trump dramatisch verschärft hat. […]
Anfrage Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Aktueller Stand Stadttaubenkonzept 26. März 202526. März 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Im dem Stadttaubenkonzept (Drucksache G-22/177) hat der Gemeinderat im Oktober 2022 eine Erweiterung des Taubenschlags im historischen Kaufhaus, den Bau eines Taubenschlags in der Schwabentorgarage sowie […]