Interfraktionelle Anfrage Abbau der Telefonzellen im Stadtgebiet 11. Dezember 202421. Dezember 2024 Die Demontage der alten Telefonzellen im Stadtgebiet von Freiburg soll Anfang 2025 abgeschlossen sein. Die verbliebenen und nicht mehr funktionstüchtigen Telefonzellen verschmutzen zunehmend des Stadtbild. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage den aktuellen Stand und Zeitplan für die Demontage nach. Interfraktionelle Anfrage nach § 24 (4) GemO: Stand und Zeitplan für die Demontage verbliebener Telefonzellen durch die Telekom Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,die verbliebenen Telefonzellen im Stadtgebiet Freiburg werfen zunehmend Fragen auf.So sind die meisten nicht mehr funktionstüchtig, verschmutzt oder werden als Fläche fürSchmierereien genutzt. Dies führt nicht nur zu einem unansehnlichen Stadtbild, sondernauch zu Beschwerden seitens der Bürgerinnen und Bürger. Laut einem Artikel in derBadischen Zeitung vom 9. Oktober 2024 soll die Demontage durch die Telekom bis An-fang 2025 abgeschlossen sein.Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:1. Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Demontage der verbliebenen Tele-fonzellen im Stadtgebiet Freiburg? 2. Gibt es mittlerweile einen konkreten Zeitplan, bis wann die Telekom die De-montage abgeschlossen haben wird? 3. Welche Maßnahmen ergreift die Stadt, um sicherzustellen, dass die Telekomden Abbau fristgerecht umsetzt? 4. Erhebt die Stadt für die Nutzung des öffentlichen Raums durch TelefonzellenSondernutzungsgebühren (z. B. wie in einigen Kommunen in NRW:https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/inaktive-telefonzellen-gebuehren-telekom-100.html)?Falls nein, welche Schritte wären notwendig, um eine solche Gebühr einzuführen?Vielen Dank.Mit freundlichen Grüßengez.Stefan SchillingerSPD-FraktionTimothy SimmsBärbel SchäferBündnis 90/Die GrünenEmriye GülEine Stadt für AlleSascha FiekUwe StaschFDP/BfFDr. Carolin JenknerCDU-FraktionDr. Johannes GrögerFWRamon KathreinKI-GruppeAntrag als PDF: 241211_Interfraktioneller-Anfrage_Telefonzellen_InnenstadtHerunterladen
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Interfraktioneller Antrag Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Stand der Barrierefreiheit an Freiburger Schulen 18. Februar 202519. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Barrierefreiheit an Schulen ist ein grundlegender Bestandteil eines inklusiven Bildungssystems. Die Drucksache G-24/184 zeigt auf, welche Maßnahmen in Freiburg zur Umsetzung inklusiver Bildung bereits ergriffen […]