Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verschiedene deutsche Bundesländer (Thüringen, Sachsen, Berlin) und manche
Kommunen (Stadt Fürth, Landkreis Aschaffenburg) haben in den letzten Jahren
sogenannte Reparaturboni eingeführt. Damit soll ein Anreiz gesetzt werden, beschädigte
Waren zu reparieren, anstatt sie wegzuwerfen und eine Ersatzbeschaffung zu tätigen. In
dem Abfallvermeidungskonzept (DS G-24/73) wird der Reparaturbonus im
Maßnahmenkatalog als Maßnahme genannt, um den Abfallmenge in Freiburg zu
reduzieren.
Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Plant die Stadtverwaltung zum aktuellen Zeitpunkt die Einführung eines
Reparaturbonus?
2. An welcher Stelle wäre die Einführung und Abwicklung eines Reparaturbonus in
den Augen der Stadtverwaltung sinnvoll verortet (z.B. ASF oder FWTM)?
3. Wie könnte ein Reparaturbonus sozial ausgestaltet werden, um insbesondere
einkommensschwächere Haushalte zu unterstützen (z.B. durch gestaffelte
Fördersätze oder durch höhere Zuschüsse für Inhaber*innen des Freiburg-Pass)?
4. Welche weiteren oder alternativen Maßnahmen betrachtet die Stadtverwaltung
als sinnvoll, um die Reparaturkultur und Kreislaufwirtschaft in Freiburg weiter zu
fördern?
5. Welche administrativen Voraussetzungen müssten für die Einführung eines
Reparaturbonus geschaffen werden und wie hoch wäre der Verwaltungsaufwand?
Begründung
Das Fraunhofer-Institut IZM 1 hat die ökologischen und ökonomischen Auswirkungen
von Reparaturboni untersucht und kommt zu dem Schluss, dass damit eine Reduzierung
von Abfall und der damit verbunden Ressourcenschonung und CO2-Einsparung erreicht
werden kann. Zudem können lokale Wirtschaftskreisläufe gestärkt werden, wenn
Reparaturen gezielt vor Ort gefördert werden.
Bei einer sozialen Ausgestaltung (z.B. höherer Reparaturbonus für Freiburg-Pass-
Inhaber*innen) würde er zudem Menschen Reparaturen ermöglichen, die bislang die
nötigen Mittel nicht aufbringen können.
Wir danken Ihnen für Ihre Bemühungen.
Mit freundlichen Grüßen,
Gez.
Timothy Simms
Christine Frank
Bündnis 90 / Die Grünen
