Gaskugel: „Geld ist knapp und wir müssen priorisieren“

Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 26.11.2024: „Gaskugel: Zuwendungsantrag im Rahmen des Förderprogramms “’Nationale Projekte des Städtebaus 2024′“ (G-24/201)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,
Liebe Kolleg*innen,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Es hätte so schön sein können: Die Vision einer Umnutzung der Kulturkugel zu einem extraordinären Klangraum hat viele von uns begeistert – auch mich. Begeistert hat uns alle auch das ehrenamtliche Engagement, die beeindruckende Professionalität des Bürgerprojekts Gaskugel, die sich u.a. in zahlreichen wunderschön gestalteten Publikationen gezeigt hat. Es tut sicher nicht nur mir weh, dass nun – gefühlt kurz vor der Zielgeraden – das Projekt nun erst mal nicht kommen wird. Wie das Projekt nun gescheitert ist, ist nicht nur bedauerlich, sondern ich habe großes Verständnis für den Frust und die Empörung derer, die sich in den letzten Jahren so intensiv um die Gaskugel verdient gemacht haben.

Wir werden heute als Fraktion dem Beschlussantrag der Verwaltung zustimmen und damit auch das Vorgehen der Verwaltung, den finalen Zuwendungsantrag nicht zu stellen, billigen. Das machen wir zum einen, weil es rechtlich notwendig ist, zum anderen aber auch, weil wir nicht nur Verständnis für den Frust der Engagierten im AK Gaskugel haben, sondern auch Verständnis für die Entscheidung der Verwaltung.

Wir halten die in der Drucksache dargelegten Argumente für nachvollziehbar. Ich selbst möchte noch ergänzen – weil ich das auch immer betont habe und auch schon im Bauausschuss anlässlich der Antragstellung bemerkt hatte: Ich halte es nicht für plausibel, dass der Betrieb einer Kultureinrichtung Gaskugel auf Dauer alleine im Ehrenamt erfolgt. Es ist jedenfalls gegen alle Erfahrungen, die ich in über 15 Jahren Kulturpolitik in Freiburg und auf anderen Ebenen gemacht habe.

Festhalten möchte ich auch: Viele der nun vorgebrachten Argumente und bestehenden Risiken, die die Stadt nun anführt, sind nicht neu. Sie bestanden eigentlich auch schon vor der Antragstellung. Es wäre wohl besser gewesen, nicht übereilt einen Antrag zu stellen. Insofern sollten wir uns alle auch an die eigene Nase fassen und überlegen, was hier schief gelaufen ist. Es ist im übrigen dann doch etwas zu einfach nun den Schwarzen Peter exklusiv wahlweise dem Oberbürgermeister oder einzelnen Personen der Verwaltung zuzuschieben. Denn immerhin hat der gesamte Gemeinderat dieser Antragstellung per Offenlage zugestimmt. Drei Gedanken dazu:

Sich Zeit nehmen. Wir sollten etwas resistenter gegenüber Zeitdruck sein und uns die Zeit nehmen Projekte und ihre Risiken auch wirklich offen zu diskutieren. Denn das hat hier nicht stattgefunden, sondern alle haben sich hier von der Gaskugelinitiative treiben lassen. Das war kein Projekt für die Offenlage, besser wäre es gewesen, die ganzen Problemlagen, die die Verwaltung jetzt anführt, frühzeitig abzuarbeiten.
Sich ehrlich machen. Geld ist knapp und wir müssen priorisieren – künftig leider eher noch mehr als bisher! Das heisst auch: Projekte nicht isoliert betrachten, sondern gegeneinander abwägen. Ist angesichts so vieler Bedarfe in der Kultur eine Kultureinrichtung Gaskugel tatsächlich Priorität? Oder fehlen die Mittel dafür nicht am Ende des Tages bei anderen kulturpolitischen Themen?
Man muss auch mal Nein sagen und reinen Wein einschenken. Ich weiß das ist schwer, niemand ist gerne der Spielverderber und es wäre auch in diesem Fall wieder einfach gewesen mit dem Finger nach Berlin zu zeigen, wenn wir nicht in das Bundesprogramm aufgenommen worden wären. Aber man kann es am Ende des Tages eben nicht allen recht machen. Vielmehr geht man so das Risiko ein, dass die Enttäuschung und die Verletzungen am Ende des Tages nur noch größer sind – so wie in diesem Fall geschehen.

Zum Schluss muss ich noch einige Sätze zum Änderungsantrag der Kulturliste und anderer Gruppierungen, sagen. Wir werden diesen ablehnen. Zum einen ist nicht klar, was dieser reine Prüfantrag bewirken soll. Zum anderen halten wir die Begründung in Teilen für vollkommen falsch. Die Entscheidung, den Förderantrag nicht zu stellen, sendet meines Erachtens kein Signal an andere Kulturschaffende und Raummacherinnen, was ihre Projekte anbelangt. Die Gaskugel hat kein „Großes Potential“, einen Teil des eklatanten und unstrittigen Kulturraummangels in Freiburg zu lindern. Auch hier gilt es eben zu priorisieren. Welche Kulturräume fehlen denn am ärgsten? Sind das wirklich Räume mit einer sehr besonderen Akustik? Oder doch nicht eher Aufführungsorte für populäre Musik, Nachtkultur, Proberäume und Ateliers?