Innenstadt: Stadtteilleitlinien können nicht allein Entwicklung bestimmen! 1. Oktober 201916. Juni 2021 Foto: Timothy Simms Im heutigen Gemeinderat geht es um die Stadtteilleitlinien Innenstadt. Aufgrund der wichtigen Funktion der Innenstadt für alle Bürger*innen und der dynamischen Entwicklung können die Stadtteilleitlinien nicht alleine Basis für die Entwicklung sein. Deshalb haben wir einen Ergänzungsantrag gestellt. Ergänzungsantrag zu TOP 12 der Gemeinderatssitzung vom 1. Oktober 2019: Stadtteilleitlinien (STELL) und Freiraumkonzept Innenstadt (G-19/142) Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, sehr geehrter Bürgermeister Prof. Dr. Haag, wir beantragen den Bechlussantrag in Ziffer 1 wie folgt zu ergänzen: Bauliche und planerische Maßnahmen können nicht alleine aus dem STELL entwickelt werden, sondern müssen aktuelle Entwicklungen berücksichtigen. Begründung Stadtrat Jan Otto (Bild: Britt Schilling) In der Vorberatung der Drucksache wurde die Bürger*innenbeteiligung kritisch kommentiert, da relevante Nutzer*innengruppen durch die gewählten Beteiligungsinstrumente nicht einbezogen waren. Aufgrund der zahlreichen Funktionen, die die Innenstadt für die Gesamtstadt und die Freiburger Bürger*innen hat, stellt sich ohnehin die Frage, ob Stadtteilleitlinien hier das richtige Instrument waren. Aufgrund der dynamischen Enwicklung der Innenstadt kann der STELL daher nicht alleinige Grundlage künftiger Planung sein. Mit freundlichen Grüßen Jan Otto, stellvertretender Fraktionsvorsitzender Timothy Simms, Stadtrat, Fraktionsgeschäftsführer
Antrag Unterstützung von Amateur-Spitzensportvereinen 19. Juni 20249. Juli 2024 Neben Profi- und Breitensport gibt es in der Sportstadt Freiburg auch beeindruckende Beispiele von Amateur-Spitzensport. Diese werden im Rahmen der Sportförderrichtlinie durch die Stadt gefördert – was aber nicht immer…
Antrag Bauland aktivieren! 18. Juni 202421. Juni 2024 Die Grundsteuerreform sorgt für Diskussionen. Wir setzen uns dafür ein, dass das Versprechen der Aufkommensneutralität eingehalten und die Grundsteuerreform nicht für eine generelle Erhöhung der Grundsteuer genutzt wird. Eine Beschlussvorlage…