FAQ FAQ Sondernutzungsrichtlinien 20. Dezember 20236. Februar 2024 In der letzten Gemeinderatssitzung ging es um die Sondernutzungsrichtlinien, also wie die Nutzung der Plätze, Strassen und Gehwege in der Innenstadt geregelt wird. Mehr dazu in unseren FAQ!
FAQ FAQ Berufsschulen 20. Dezember 202330. Januar 2024 Die Arbeitswelt ist in stetem Wandel: Neue Berufsfelder entstehen, andere gibt es nicht mehr oder müssen angepasst werden. Die Berufsschulen sind ein zentraler Baustein der dualen Ausbildung und unserer Fachkräftegewinnung. Um […]
FAQ Fragen und Antworten: Kleineschholz 14. Dezember 202330. Januar 2024 Mit der Änderung des Flächennutzungsplans, der Verabschiedung des Bebauungsplans und der Vorbereitung der Konzeptvergabe hat der Gemeinderat das Baugebiet Kleineschholz endgültig auf den Weg gebracht. Maria Viethen hat in ihrer […]
Rede „Viele Fragen offen“ 12. Dezember 202330. Januar 2024 Aus Zeitgründen und weil keine Entscheidung ansteht wurde zur Infodrucksache zum neuen Eisstadion in der Gemeinderatssitzung nicht geredet. Wir dokumentieren hier dennoch die ungehaltene Rede von Lars Petersen, in der […]
Änderungsantrag Inklusion an Kitas 12. Dezember 20238. Februar 2024 Im letzten Doppelhaushalt haben wir erfolgreich Planungs- und Personalmittel für mehr Inklusion an unseren Kitas eingestellt. Das Ziel: Jeder Stadtteil soll über mindestens eine Kita mit einer heilpädagogischen Fachkraft verfügen. […]
Rede „Parken angemessen bepreisen“ 12. Dezember 202313. Dezember 2023 Anlässlich der turnusgemäßen Anhebung der Parkgebühren wird die Frage der angemessenen Bepreisung des öffentlichen Raums erneut im Gemeinderat diskutiert. Annabelle Kalckreuth fasst in ihrer Rede die Argumente für die Anhebung […]
Rede „Wichtiger Schritt“ 12. Dezember 202322. Dezember 2023 Die Verkehrsverlagerung von oben nach unten durch den Stadttunnel soll Platz machen für eine Aufwertung des öffentlichen Raums entlang der Dreisam. Grundvoraussetzung dafür ist, dass oberirdisch Fahrstreifen reduziert werden können […]
Rede „Kleineschholz wird ein tolles urbanes Quartier werden“ 12. Dezember 202330. Januar 2024 Vor vier Jahren hatten wir in einem Antrag gefordert, Kleineschholz klimaneutral zu konzipieren, 50% geförderten Mietwohnungsbau zu realisieren, die Grundstücke an gemeinwohlorientierte Akteure zu vergeben, ein nachhaltiges Mobilitätskonzept zu entwickeln […]
Rede „Ja zu mehr Außengastro auf Parkplätzen“ 12. Dezember 202315. Dezember 2023 Wir haben erfolgreich die Sondernutzungsrichtlinien überarbeitet: Mehr Barrierefreiheit, mehr Aussengastronomie statt Parkplätzen, sensibler Blick auf unsere Plätze in der Innenstadt. Unser Stadtrat Timothy Simms begründet den Antrag: Rede von Stadtrat […]
Rede „Endlich Abhilfe notwendig – sofort!“ 12. Dezember 202320. Dezember 2023 In Ihrer Rede zur Wohnungsnotfallhilfe bringt Stadträtin Pia Maria Federer die akute Notsituation auf den Punkt und fordert die Stadt mit Verweis auf zwei interfraktionelle Änderungsanträge zum sofortigen Handeln und […]