Die ICAN Hochschulgruppe Freiburg hat sich in einem Schreiben an alle Stadträt*innen und den Oberbürgermeister gewandt. Sie fordert die Stadt Freiburg dazu auf ein starkes Signal gegen Nuklearwaffen zu setzen und dem ICAN-Städteappell beizutreten. Wir Grünen unterstützen diesen Appell und fordern den Oberbürgermeister Horn dazu auf die Haltung der Fraktionen im Hauptausschuss abzufragen und gegebenenfalls den Appell im Namen der Stadt Freiburg zu unterzeichnen.
Brief an Oberbürgermeister Horn vom 6.3.2019
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,
nachfolgendes Schreiben der ICAN-Hochschulgruppe Freiburg erreichte gestern Abend offensichtlich alle GemeinderätInnen sowie den Oberbürgermeister.
Die GRÜNE Fraktion unterstützt den ICAN-Städteappell gegen Atomwaffen nachdrücklich und würde es als ein wichtiges Signal betrachten, wenn der Freiburger Gemeinderat und der Oberbürgermeister sich diesem Schritt ebenfalls anschließen könnten.
Wir würden hierzu vorschlagen, dass Sie, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, als Vorsitzender des Hauptausschusses in der Sitzung am kommenden Montag, 11.03.2019, bei der aufgrund der 2. Lesung des Entwurfs zum Doppelhaushalt vermutlich mehr als die Hälfte aller Gemeinderatsmitglieder anwesend sein werden, die Haltung der Fraktionen abfragen und bei Bestätigung einer vermutlichen großen Mehrheit an UnterstützerInnen, den ICAN-Appell auch im Namen des Freiburger Gemeinderates unterzeichnen.
Nachdem die Stadt Mainz den Appell bereits vor wenigen Tagen unterzeichnet hat, wäre es ein öffentlichkeitswirksames Signal und hoffentlich auch ein Vorbild für weitere Städte, wenn sich die baden-württembergische Großstadt Freiburg diesem Anti-Atomwaffen-Appell anschließt.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Maria Viethen
Fraktionsvorsitzende
