Die Ratsfraktionen von Grünen und CDU fordern in einem Antrag die Möglichkeit zu schaffen, Gemeinderatssitzungen per Videokonferenz abzuhalten. „Angesichts der anrollenden zweiten Corona-Welle müssen wir sicherstellen, dass der Gemeinderat nicht wieder in einen Lockdown gerät“, so Stadträtin Nadyne Saint-Cast (Grüne). „Die Landesregierung hat die Möglichkeit in der Gemeindeordnung geschaffen, Sitzungen per Video abzuhalten. Es ist dringend notwendig, dass wir schnellstmöglich dieses neue Verfahren nutzen“, so Dr. Carolin Jenkner, Fraktionsvorsitzende der CDU.
Bild: Britt Schilling
Die beiden Fraktionen verweisen darauf, dass auch schon bei vergangenen Sitzungen bei einzelnen Fraktionen über die Hälfte der Stadträt*innen aufgrund von Quarantäne fehlte. In anderen Städten sind Videositzungen schon längst Praxis und ist es möglich auch digital an Ratssitzungen teilzunehmen. „Für Gemeinderät*innen, die ein erhöhtes Risiko haben, in Quarantäne sind oder Kinder zuhause haben, ist laut Gemeindeordnung eine digitale Teilnahme möglich. Diese Möglichkeit müssen wir nutzen. Darüberhinaus sollten wir die Coronakrise nutzen, um dem digitalen Arbeiten einen Schub zu verleihen. Das ist gut, um Mandat besser mit Familie und Erwerbsarbeit verbinden zu können“, so Nadyne Saint-Cast.
Bis Ende des Jahres wären Sitzungen per Video aufgrund der Gemeindeordnung ohnehin schon erlaubt. Grüne und CDU verlangen nun, die Hauptsatzung der Stadt zu ändern, um solche Sitzungen auch nach dem 1.1.2021 zu ermöglichen. „Freiburg begreift sich als Smart City und möchte die Chancen der Digitalisierung nutzen. Wir sollten hier nicht weiterhin anderen Städten hinterherhinken und rasch unsere Hauptsatzung ändern“, so Dr. Carolin Jenkner.
