Menschenrechtsverletzungen in Isfahan nicht tatenlos zusehen

Menschenrechtsorganisationen warnen dort akut vor der Hinrichtung von fünf jungen Männern, die wegen der Teilnahme an den Protesten im Dezember 2017 in der Provinz Isfahan verhaftet worden sind. Als Mandatsträger*innen von Isfahans Partnerstadt möchten wir diesen groben Menschenrechtsverletzungen nicht tatenlos zusehen und haben deshalb OB Horn angeschrieben, sich als Oberbürgermeister aktiv für die Freilassung der oben genannten Aktivisten einzusetzen.

Menschenrechtsverletzungen in Isfahan, hier: Drohende Hinrichtung von fünf Teilnehmern der Proteste vom Dezember 2017

Brief an Oberbürgermeister Horn vom 30.10.2020

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,

unsere Partnerschaft mit Isfahan ist in Deutschland einmalig. Seit Beginn unserer im Jahr 2000 geschlossenen Partnerschaft sind viele Menschen aus Isfahan nach Freiburg gekommen und umgekehrt. In einem autoritären Regime wie dem Iran, das viel mit antiwestlicher Propaganda arbeitet, bietet die Städtepartnerschaft Isfahaner Bürger*innen einen anderen Blick auf Deutschland und Europa. Umgekehrt bietet sich auch für Freiburger*innen ein differenzierter Blick auf die iranische Gesellschaft. Diese Möglichkeit für den wechselseitigen Perspektivenwechsel möchten wir gerne offen halten.

Dennoch beobachten wir mit großer Sorge die Situation der Menschenrechte in Iran und insbesondere in Isfahan. Menschenrechtsorganisationen warnen dort akut vor der Hinrichtung von fünf jungen Männern, die wegen der Teilnahme an den Protesten im Dezember 2017 in der Provinz Isfahan verhaftet worden sind. Laut Berichten von Amnesty sollen die Todesurteile dieser fünf Menschen vom obersten Gerichtshof des Landes bestätigt worden sein. Am 5. August wurde bereits ein weiterer bei den Protesten verhafteter Aktivist, Mustafa Salih, gehängt.

Als Mandatsträger*innen von Isfahans Partnerstadt möchten wir diesen groben Menschenrechtsverletzungen nicht tatenlos zusehen. Darum möchten wir Sie bitten, sich als Oberbürgermeister aktiv für die Freilassung der oben genannten Aktivisten einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Anke Wiedemann, stv. Fraktionsvorsitzende
Annabelle Kalckreuth, Stadträtin