Pressemitteilung Zur aktuellen Situation auf dem Platz der Alten Synagoge und anderen Plätzen 23. Juni 202110. Februar 2023 An den letzten Wochenenden kam es in Freiburg – wie in vielen anderen deutschen Städten – auf verschiedenen Plätzen neben massivem Lärm und massiver Vermüllung auch zu Gewalttaten und Angriffen auf die eingesetzten Polizeikräfte. „Aufgrund der immer noch geltenden Beschränkungen durch die Corona-Pandemie sind immer noch die Orte, an denen sonst nachts gefeiert wird wie z.B. Clubs, geschlossen und auch private Zusammenkünfte stark beschränkt – bei gutem Wetter drängen deshalb viel mehr Menschen als in den Vorjahren in den öffentlichen Raum.“, so Fraktionsvorsitzende Maria Viethen. „Dagegen ist erstmal nichts einzuwenden – sehr wohl aber, wenn Gewalt im Spiel ist, Anwohner*innen die ganze Nacht kein Auge mehr schliessen können und ein Riesenmüllberg hinterlassen wird.“, so Viethen weiter. „Die aktuelle Situation stellt die Polizei vor große Herausforderungen, wenn z.B. ein Platz geräumt werden muss. Wir unterstützen es daher Maßnahmen wie z.B. ein Verbot von Glasflaschen zu diskutieren, die Situation für die Polizei entschärfen können.“ Fraktionsvorsitzende Maria Viethen (Bild: Britt Schilling) Aus Sicht der Grünen sollten aber zu beschliessende Maßnahmen, die die Nutzung der Plätze einschränken, klar zeitlich begrenzt sein. „Der Druck auf den öffentlichen Raum ist aktuell aufgrund guten Wetters und der Coronasituation besonders groß – wenn sich die Lage normalisiert, sollten eventuelle Einschränkungen auch wieder rückgängig gemacht werden.“, so Maria Viethen. Darüber hinaus wäre z.B. eine bessere Beleuchtung in den Nachtstunden sinnvoll. Auch eine Infokampagne z.B. durch eine klarere Beschilderung der geltenden Regeln auf den Plätzen und Hinweis auf bestehende Mülleimer wäre sinnvoll, eventuell auch weitere Müllentsorgungsmöglichkeiten, wo bestehende nicht ausreichen oder ungünstig gelegen sind. Unabhängig von der aktuellen Situation fehlt es in Freiburg in den Sommermonaten an Plätzen, an denen Jugendliche und junge Erwachsene sich ohne Konsumzwang treffen können. Gemeinsam mit anderen Fraktionen wollen wir dieses Thema in den nächsten Monaten angehen. Pressemitteilung vom 23. Juni 2021
Gemeinsame Pressemitteilung Sachkundige und Sachverständige im Freiburger Gemeinderat 19. November 202421. November 2024 Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und FPD/Bürger für Freiburg haben einen gemeinsamen Antrag zu Thema „Klärung und Präzisierung des Beratungs- und Mitwirkungsauftrags von sachkundigen Einwohner_innen und Sachverständigen“ zur Bestellung der Sachkundigen in der Gemeinderatssitzung am 26.11.2024 eingereicht.
Offener Brief Antisemitismus entgegen stehen 18. Juli 202418. Juli 2024 Wie das Statement des BJSB (Bund Jüdischer Studierender Baden) verdeutlicht, fühlen sich viele jüdische und/oder israelische Student*innen und Mitarbeiter*innen der Universität nicht mehr überall in der Stadt sicher. Auch wenn […]