Antrag

Welche Kunst darf wo aufgestellt werden?

Antrag vom

22. Juni 2021

Behandelt am

1. Juli 2021

Zum wiederholten Mal gibt es in Freiburg einen Streit über Kunst im öffentlichen Raum – dieses Mal über die „Loretta“-Statue beim Lorettobad. Zum wiederholten Mal wurde die Kunstkommission übergangen – darüber wollen wir jetzt im Kulturausschuss diskutieren.

Einbeziehung der Kunstkommission bei Kunst im öffentlichen Raum
Anfrage nach §34 zur Tagesordnung des Kulturausschusses

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,
Sehr geehrter Erster Bürgermeister von Kirchbach,

Hiermit beantragen wir das obengenannte Thema auf die Tagesordnung des öffentlichen Teils des Kulturausschusses zu setzen. Aus Sicht der unterzeichnenden Fraktionen ist keine Drucksache zur Beratung notwendig, weshalb dieser Punkt auch aufgrund der aktuellen Diskussionen schon auf die Tagesordnung der Sitzung am 1.7.  behandelt werden sollte. 

Begründung

Im Januar 2020 wurde im Rahmen eines Stadtjubiläumsprojekts des Nachhaltigkeitsmanagement eine Statue „Freiburg liebt dich“ vor dem Rathaus im Stühlinger aufgestellt. Dabei war die Kunstkommission nicht eingebunden. In der Folge hat die Stadtverwaltung am 30.1.2020 im Kulturausschuss zugesagt, dass alle städtischen Einrichtungen über die Zuständigkeiten der Kommission informiert werden. Am 4.2.2020 wurde seitens der Stadtverwaltung auch zugesagt, das Genehmigungsverfahren für die Aufstellung von Kunstwerken zu erläutern. Am 15.4.2020 wurden die Fraktionen hierzu informiert und angekündigt, alle städtischen Einrichtungen und Gesellschaften zu informieren. 

Aktuell ist die Statue „Loretta“ in der Diskussion. Hierzu wurde die Kunstkommission nicht eingebunden. Die unterzeichnenden Fraktionen sind der Auffassung, dass eine Zuständigkeit der Kunstkommission entsprechend §4 (1) 4. gegeben ist.  Offenbar besteht immer noch keine Klarheit darüber, wie das Genehmigungsverfahren für die Aufstellung von Kunstwerken sich genau gestaltet und wie die Kunstkommission hier einbezogen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Pia Maria Federer, Stadträtin Grüne
Timothy Simms, Stadtrat Grüne

Irene Vogel, stv Fraktionsvorsitzende Eine Stadt für Alle
Emriye Gül, Stadträtin Eine Stadt für Alle

Julien Bender, stv Fraktionsvorsitzender SPD/Kulturliste
Atai Keller, Stadtrat SPD/Kulturliste

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