Als Praktikantin der Grünen Fraktion habe ich gestern die erste Sitzung im neuen Jahr von der Tribüne mit den Mitarbeitenden der anderen Geschäftsstellen verfolgt. Auf der Besuchstribüne neben uns sitzen 21 Besucher*innen. Von oben schauen wir auf die Stadträt*innen, wie sie sich begrüßen und Kaffee holen, bevor alle Platz nehmen und es dann um 16:00 losgeht. ☕
Der Freiburger Gemeinderat, das Hauptorgan der Stadt, besteht aus dem OB Martin Horn als Vorsitzender, der auch durch die Sitzung führt, und 48 ehrenamtlichen Stadträt*innen, die neun Fraktionen/Gruppen bilden.
Bevor es zum ersten Thema, personelle Wechsel, kommt gibt der OB als Einführung ein Update zur aktuellen Herausforderung, die Rekordzahlen im Infektionsgeschehen. Er weist auf viele freie Impftermine für Kinder und Erwachsene hin (https://www.uniklinik-freiburg.de/impfstuetzpunkt-freiburg.html). 💉
Weiter geht es mit einem positiven Punkt, der für heitere Stimmung im Saal sorgt: Freiburg wurde als fahrradaktivstes Kommunalparlament Deutschlands von der Initiative Stadtradeln ausgezeichnet. 🚲
Dann beginnt die eigentliche Sitzung: Der OB hält zwei Abschiedsreden – persönlich und auch etwas emotional. Für die Fraktion Eine Stadt für Alle werden dann eine neue Stadträtin und ein neuer Stadtrat verpflichtet. 👋
Danach geht es weiter mit den Punkten o.D., also ohne Diskussion. Der OB weist daraufhin, dass dies nicht bedeutet, dass die Themen weniger wichtig oder interessant seien. Die Ausschüsse sowie der Ältestenrat (das Gremium mit Vertreter*innen der Fraktionen, das Geschäftsordnungspunkte behandelt) haben die Punkte bereits vorberaten. Einstimmig beschlossen wurde so zum Beispiel auch das neue Naturschutzgebiet Schangen-Dierloch bei Hochdorf. Dies ist ein naturschützender Schritt, da die große Artenvielfalt des Gebiets so langfristig erhalten wird. 🐝🌿
Darüber hinaus geht es inhaltlich um den Nachhaltigkeits- und Beteiligungsbericht der städtischen Beteiligungen, den Abschlussbericht zum Stadtjubiläum 2020/2021, den EU-weiten Zensus 2022 und eine Neufassung der Kommunalstatistiksatzung.
In einen der Punkte, für die sich die Grüne Fraktion einsetzt, habe ich vorher schon einen Einblick bekommen: Der interfraktionelle Antrag auf einen Ruhewald in Freiburg schlägt vor, Menschen eine Alternative für individuelle Bestattungen in der Natur zu bieten. 🌲
Manche Tagesordnungspunkte (TOPs) sind naturgemäß diskussionsreicher als andere. Für mich sind die Diskussionen spannend zu verfolgen und ich habe Respekt vor den Stadträt*innen, die den Überblick nicht verlieren und trotz der vielen Redebeiträge und Unstimmigkeiten den Punkten folgen können. Nach drei Stunden ist die Sitzung vorbei und ich voller neuer Eindrücke, wie Kommunalpolitik abläuft. 🔎
