Antrag Schulkindbetreuung sicherstellen 1. August 202217. Januar 2023 Während es im Kindergartenalter einen Anspruch auf Betreuung gibt, ist das für Grundschulkinder erst ab 2026 der Fall. Die Anmeldezahlen für die freiwilligen, kommunalen Angebote der Stadt steigen aber kontinuierlich: Für das Schuljahr 2022/23 bleiben viele Kinder ohne Platz in der Schulkindbetreuung. Berufstätige Eltern, die auf eine Betreuung angewiesen sind, bringt das in große Schwierigkeiten. Interfraktionell haben wir beantragt, kurzfristig Lösungen zu prüfen und Konzepte gegen den Platz- und Personalmangel zu erarbeiten. In einem interfraktionellen Ergänzungsantrag haben wir darum gebeten, die im Antrag gestellten Anliegen auch im Kontext des ab dem Schuljahr 2026/27 geltenden Rechtsanspruchs auf Ganztagsangebote zu beurteilen und hierzu Stellung zu beziehen. 22-08-01-interfraktioneller-Antrag-SchulkindbetreuungHerunterladen Ergaenzender-Antrag-zum-Thema-SchulkindbetreuungHerunterladen
Interfraktioneller Antrag Evaluation der Städtebaulichen Erhaltungssatzung 20. Dezember 202413. Januar 2025 Im Bereich der sozialen Erhaltungssatzungen finden regelmäßig Evaluationen statt. Diese Überprüfung hat bei der städtebaulichen Erhaltungssatzung in Hinblick auf die Herausforderung Klimaschutz/Schaffung zusätzlichen Wohnraums bis jetzt nicht stattgefunden. Deswegen beantragen wir diese hiermit für die Tagesordnung des Gemeinderats.
Rede „Gesamtkonzept Stühlinger Kirchplatz“ 10. Dezember 202412. Dezember 2024 Rede zu TOP 10 der Sitzung des Gemeinderates am 10.12.2024: „Vielfalt, Miteinander, Respekt und Sicherheit – Sozio-kulturelles und integratives Gesamtkonzept für den Stühlinger Kirchplatz“ (G-24/039) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrter […]