Leons Bericht aus dem Umweltausschuss

Ich bin Leon und bis Ende Oktober Praktikant bei den Grünen im Freiburger Stadtrat.

Die Sitzung des Umweltausschusses am 19.09. war die erste größere Sitzung, die ich während meines Praktikums als Gast verfolgen konnte.

Um 16:00 Uhr begann die Sitzung im neuen Ratssaal im Rathaus. Die Besucher*innen-Tribüne war bereits gut gefüllt, was auch Christine Buchheit, die die Sitzung leitete, anmerkte.

Die Sitzung begann mit einem Bericht von Thomas Weber über kommunale Altlasten im Freiburger Boden. Hierbei nannte er drei Beispiele, bei denen die Stadt in den vergangenen Jahren erhöhte Verschmutzung im Boden festgestellt und etwas dagegen unternommen hat. Nach etwa 20 Minuten war Thomas Weber mit seinem Input am Ende und die Stadträt*innen hatte die Möglichkeit Fragen an Thomas Weber zu stellen. Es wurde unter anderem gefragt, ob es über die kommunalen Altlasten hinaus noch private Altlasten gibt und ob die Stadt weiß, wo und wieviel es ist. Weber ist auf jede Frage und Aussage ins Detail eingegangen und gegen 16:50 Uhr war der Tagesordnungspunkt 1 beendet.

Es ging weiter mit Tagesordnungspunkt 2. Hier ging es um das Klimacamp, das seit Juli 2022 auf dem Rathausplatz ist. Hier berichtete Sandra Hook von der Klimaschutzabteilung im Umweltschutzamt darüber, welche Ziele die Initiator*innen haben, bzw. warum sie das Klimacamp aufgeschlagen haben, und nahm im Namen der Stadt Stellung zu den Zielen und Forderungen der Bewohner*innen des Klimacamps. Das Camp wolle, dass die Stadt den „Sozial-ökologischen Notstand“ ausruft. Hiergegen habe man sich, wie bereits gegen den Begriff „Klimanotstand“ entschieden, da weite Teile der Stadtverwaltung und auch des Gemeinderats Probleme mit dem Begriff „Notstand“ haben. Weitere Forderungen des Klimacamps sind mehr Flächen für Windräder zur Verfügung zu stellen, Solarenergie mehr fördern und mehr Flächen bereit zu stellen und, dass die geplante Stadtautobahn nicht realisiert wird. Hook schilderte, dass der Stadt bei einigen der Punkte die Hände gebunden seien, da die Verantwortung bei anderen Stellen läge, oder die Umsetzung sehr schwierig wäre.

Auch hier gab es einige Fragen und Anmerkungen der Stadträt*innen, worauf Hook zusammen mit dem Leiter der Rechtsabteilung einging. Die meisten Stadträt*innen, die sich zu Wort meldeten waren mit dem Ziel und dem Grund des Camps einverstanden. Lediglich die Protestform und die Forderungen schienen für manche nicht die richtigen zu sein. Ein Stadtrat wiederum kritisierte den Umgang der Stadt mit dem Camp und zweifelte den rechtlichen Halt der Anmeldung des Camps bis 2035 an. Auch diese Fragen und Anmerkungen wurden alle sehr genau und geduldig beantwortet.

Der dritte und damit letzte öffentliche Tagesordnungspunkt war der Punkt „Verschiedenes“. Hier gab es von Stadträt*innen nur formale Fragen zum weiteren Verlauf der Sitzung. 

Danach war der öffentliche Teil der Sitzung vorbei und ich musste wie alle Besucher*innen die Tribüne verlassen. 

Als Gast an der Sitzung des Umweltausschusses teilzunehmen war für mich als erster Eindruck von der kommunalpolitischen Arbeit in Freiburg sehr interessant und ich bin gespannt welche Eindrücke ich von der Freiburger Kommunalpolitik in den nächsten Wochen bekommen werde.