Vorbericht zum Schul- und Migrationsausschuss am 22.09.22

Heute findet eine gemeinsame Sitzung des Schul- und Migrationsausschusses statt. Es werden viele, wichtige Themen besprochen. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 16 Uhr im Neuen Ratssaal des Rathauses. Was steht auf der Tagesordnung?

Im Bildungsbereich:

– Bericht der Volkshochschule Freiburg: Welche Angebote gibt es? Wie wirken sich Pandemie und

steigende Energiekosten im Jahr 2021 und 2022 aus? Was ist in Zukunft geplant? Positiv:

Das Kursangebot der VHS wurde um viele Online-Veranstaltungen erweitert. Schaut gern einmal rein:

vhs-freiburg.de

– Schulkindbetreuung: Aktuell gibt es an acht öffentlichen Schulen eine Warteliste für die

Schulkindbetreuung. Berufstätige Eltern, die auf einen Betreuungsplatz angewiesen sind, bringt das in

große Schwierigkeiten. Interfraktionell haben wir vor der Sommerpause die Verwaltung aufgefordert,

schnelle Lösungen für das Schuljahr zu prüfen und Konzepte gegen den Personalmangel zu erarbeiten

(s. Schulkindbetreuung sicherstellen; unser Ergänzungsantrag

dazu: https://fraktion.gruene-freiburg.de/wp-content/uploads/2022/09/Ergaenzender-Antrag-zum-Thema-

Schulkindbetreuung.pdf). Für die Schulen, deren Personal voll besetzt ist, soll nun eine befristete

Änderung des Betreuungsschlüssels diskutiert werden. Langfristig sieht unsere Fraktion die

Nachmittagsbetreuung an Grundschulen durch den Ausbau von Ganztagsschulen am besten gesichert.

– Mittagsverpflegung in Kitas und Grundschulen: Die Kosten steigen in allen Bereichen, auch beim

Essen. Um die Preise für das Mittagessen in Kitas und Schulen bezahlbar zu halten und zeitgleich die

Qualität zu steigern, schlägt die Verwaltung vor, künftig beim Mittagessen eine statt zwei Menülinien für

Kinder anzubieten (bestehend aus Vor-, Haupt- und Nachspeise) und das Bestellsystem für alle zu

vereinfachen.

Im Migrationsbereich:

– Mehr Plätze für Geflüchtete: Die hohen Zugangszahlen der aus der Ukraine geflüchteten Menschen

stellen die Kommunen vor neue Herausforderungen. In Freiburg wurde daher ausgebaut: Seit etwa vier

Wochen sind alle Containerhäuser auf dem Gelände der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA)

errichtet, wodurch die Gesamtkapazität auf 1.200 Unterbringungsplätze steigt. Die Sporthalle auf dem

LEA-Gelände bietet ca. 100 Notplätze für in der Nacht ankommende Geflüchtete. Zusätzlich soll das

ehemalige Obi-Areal in der Basler Landstraße befristet als Notunterbringung genutzt werden. Im

Ausschuss wird berichtet.

– Engagementstrategie im Bereich Migration: Gemeinsam mit den Bürger*innen hat die Stadt Freiburg

eine Engagementstrategie im Bereich Migration entwickelt. In dem zweijährigen Beteiligungsprozess

wurden 19 Ziele und 43 Maßnahmen erarbeitet und abgestimmt. Im Ausschuss stellt die Verwaltung die

Ergebnisse vor.

– Dolmetschendenpool der Stadt Freiburg: Seit 2015 hat die Stadt Freiburg einen Zentralen

Dolmetnschendenpool eingerichtet, der allen als Serviceangebot zur Verfügung steht (unter: freiburg.de/

dolmetschendenpool). Im Juni 2022 waren knapp 300 Dolmetschende und 80 Sprachen vertreten. Im

Ausschuss wird über die Entwicklung und Angebotsqualität berichtet.

Alle Unterlagen findet ihr unter: https://ris.freiburg.de/meeting.php?id=2022-MIA-11