Bericht Leons Bericht aus dem Schul- und Migrationsausschuss 27. September 202227. September 2022 Am vergangenen Donnerstag war ab 16:00 Uhr eine öffentliche Sitzung der Ausschüsse für Schule und Weiterbildung und Migration und Integration. Die Sitzung begann mit dem Bericht der Volkshochschule Freiburg. Die Leiterin der VHS, Dr. Philine Weyrauch-Herrmann, ging insbesondere auf die Herausforderungen, vor die die VHS während der Corona-Pandemie und der aktuellen Energiekrise gestellt wurde, ein. Nächstes Thema: Schulkindbetreuung (SKB). Im August hatten sich die Grünen und andere Fraktionen an die Verwaltung gewendet, weil die Gefahr bestand, dass nicht alle Kinder einen Betreuungsplatz finden. Die Stadt möchte nun temporär und bei Bedarf den Betreuungsschlüssel bei der SKB ändern, sodass eine Fachkraft nicht mehr 10, sondern 12 Kinder betreuen kann. So können mehr Kinder betreut werden. Dafür wurde die Verwaltung z.B. vom Gesamtelternbeirat gelobt. Ob die Änderung des Schlüssels die Ausnahme bleiben muss, um die Qualität der Betreuung nicht zu gefährden, wird bei der weitergehenden Beratung zum Thema diskutiert werden. Lange diskutiert wurde über das neue Verpflegungskonzept für KiTas und Grundschulen. Die Stadtverwaltung schlägt vor ab dem Schuljahr 2023/24 an Grundschulen und städtischen Kitas nur noch ein Menü anzubieten. Das würde der Verwaltungsvereinfachung dienen und eine hohe Qualität weiterhin gewährleisten. Dieses eine Menü wäre dann vegetarisch. Einige Ausschussmitglieder begrüßten die Vereinfachung der Menüs, kritisierten aber, dass es dann nur noch vegetarisches Essen an den Grundschulen und Kitas gäbe. Anderen wiederum war wichtiger, dass die Kinder, die in der Schule essen eine hochwertige Mahlzeit bekommen, unabhängig davon, ob diese vegetarisch ist, oder nicht. Der Diskussionsbedarf und die Zahl der Fragen empfand ich als ziemlich hoch. Aber auch hier gingen die Vertreterinnen der Stadtverwaltung auf jede Frage ins Detail ein. Nach diesem Tagesordnungspunkt kamen die Themen des Ausschusses für Migration und Integration. Hierbei ging es zuerst um die vom Land betriebene Landeserstaufnahmestelle für Geflüchtete. Diese braucht mehr Platz, darum werden temporär in Freiburg die Kapazitätsgrenznen auf 1200 (statt 800) erhöht. Zeitweise steht dafür der leerstehende OBI in der Baslerstraße zur Verfügung. Daraufhin gab es im Ausschuss eigentlich weder ragen, noch Diskussion, Vielmehr gab es Lob für die Arbeit, die im „LEA“ seit Monaten geleistet wird, weswegen dieser Tagesordnungspunkt schnell beendet war. Anschließend gab es einen Bericht zur Engagementstrategie im Bereich Migration, mit der Menschen gefördert werden sollen, die sich für Migration einsetzen, und zum Dolmetschenpool der Stadt Freiburg, der seit dem Zuspruch ukrainischer Geflüchteter vor neue Herausforderungen gestellt wurde. Auch zu diesen beiden Punkten gab es nur sehr wenige Nachfragen, sondern viel mehr Lob und Dank für die Arbeit der zuständigen Verantwortlichen. Nach etwas mehr, als zwei Stunden war die Sitzung beendet. Es war meine zweite Ausschuss-Sitzung während meines Praktikums. Die Diskussionen und die Stimmung während der Sitzung, war eine ganz andere, als bei der ersten Sitzung bei der ich war. Die Themen wurden mehr diskutiert und es gab auch mehr Nachfragen zu den Themen.
Anfrage Außenflächen der Hallenbäder als Freiflächen? 20. November 202421. November 2024 Im Frühjahr 2021, während der Pandemie, hat unsere Fraktion bereits einmal die Nutzung der Außenflächen der Hallenbäder als öffentliche Freiflächen vorgeschlagen. Damals wurde dies u.a. wegen der Sicherheits- und Hygiene- vorschriften. Mit einer neuen Anfrage greifen wir das Thema jetzt wieder auf. Wir fragen nach, inwiefern die Außenflächen des Westbads, aber auch die Außenflächen der anderen Freibäder öffentlich nutzbar sind.
Interfraktionelle Anfrage Wie steht es um den Sanierungsbedarf in den städtischen Sporthallen? 19. November 202421. November 2024 In den städtischen Sporthallen ist ein Sanierungsstau entstanden. Die Zufriedenheit mit der aktuellen Sportstättensituation wird von den befragten Sportvereinen mit der Note 3,7 eher als unterdurchschnittlich bewertet. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage nach, wie sich der Zustand der Hallen seit 2016 entwickelt hat und welche Mittel im aktuellen Haushalt für eine Sanierung vorgesehen sind.