Anfrage Anfrage zu wohngeldgebundenen Leistungen 14. Mai 202415. Mai 2024 Die Anfrage zielt darauf ab, dass auch für weitere Leistungen, die an das Wohngeld gebunden sind Lösungen gefunden werden. Wohngeldbeziehende müssen durch den Bearbeitungsrückstau in der Wohngeldstelle sehr lange auf Leistungen warten, die dringend benötigt werden. Hannes Wagner geht in seiner Rede genauer darauf ein. Anfrage zu TOP 21 Erweiterte Bewilligung Sozialticket der Gemeinderatssitzung am 14.5.2024 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Neben dem Sozialticket sind bekanntermassen weitere Ermässigungen und Leistungen an das Wohngeld gebunden. Mit der vorgeschlagenen Regelung zum Sozialticket wird vermieden, dass bei Wohngeldfolgeanträgen eine Lücke entsteht, die zu Abokündigungen führt. Für weitere Leis- tungen, insbesondere des BuT steht eine Lösung aus. Wir bitten um eine kurze Darstellung des Sachverhalts und möglicher Lösungsansätze, z.B. durch vorläufige Bescheide. Mit freundlichen Grüßen Hannes Wagner Stadtrat Pia Maria Federer Stadträtin
Interfraktioneller Antrag Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Stand der Barrierefreiheit an Freiburger Schulen 18. Februar 202519. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Barrierefreiheit an Schulen ist ein grundlegender Bestandteil eines inklusiven Bildungssystems. Die Drucksache G-24/184 zeigt auf, welche Maßnahmen in Freiburg zur Umsetzung inklusiver Bildung bereits ergriffen […]
Anfrage Anfrage nach §24 Absatz 4 GemO: Herstellung von barrierefreien Trassen im Zuge der Fernwärmeerschließung der Innenstadt 18. Februar 202520. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Martin Horn, Sehr geehrter Bürgermeister Prof. Dr. Martin Haag, die Barrierefreiheit in der Innenstadt stellt uns immer noch vor große finanzielle Herausforderungen. Obgleich der Gemeinderat das […]
