Anfrage Transitverbot und erhöhte Maut für Schwerlastverkehr 28. September 202217. Oktober 2023 Die Baustelle auf der Schwarzwaldstraße Anfang August 2022 und die Umleitung des Verkehrs auf Hilda- und Talstraße haben Initiativen auf’s Neue zum Anlass genommen, ein Transitverbot durch Freiburg zu fordern. In der Tat ist Freiburg aufgrund mangelnder Alternativen und der B31, die mitten durch die Stadt führt, ganz besonders von Transitverkehr betroffen. Gleichzeitig nimmt der Anteil des Schwerlastverkehrs stark zu. Deshalb haben wir im August einen Anfrage an den Regierungsvizepräsident Klemens Ficht gestellt, in der wir unter anderem wissen wollten, ob es Änderungen in der StVO gibt, die ein Transitverbot für 12t rechtfertigen würden, was für das Regierungspräsidium eine zumutbare Alternativroute für Schwerlastverkehr wäre und, ob sich das RP für die Erhebung einer zusätzlichen Gebühr für den Schwerlastverkehr in Freiburg einsetzen möchte. Komplette Anfrage: Brief-Tranistverbot-und-Maut-SchwerlastverkehrHerunterladen Antwort vom Regierungspräsidium 2022-09-08_RVP-Ficht-an-M.-Viethen_Transitverbot-fuer-LkW-ueber-12-t-auf-der-B-31-1Herunterladen gestellt am 13.08.2022 beantwortet am 08.09.2022 Antwort des Regierungspräsidiums
Anfrage Zentrum für Autismus Kompetenz Südbaden 3. Juli 202411. Juli 2024 Durch die Berichterstattung in der BZ hat die Grüne Fraktion von der drohenden Schließung des ZAK erfahren, daher habe wir folgende Anfrage im Sozialausschuss gestellt. Anfrage zur Sitzung des Sozialausschusses…
Anfrage Anfrage zu wohngeldgebundenen Leistungen 14. Mai 202415. Mai 2024 Die Anfrage zielt darauf ab, dass auch für weitere Leistungen, die an das Wohngeld gebunden sind Lösungen gefunden werden. Wohngeldbeziehende müssen durch den Bearbeitungsrückstau in der Wohngeldstelle sehr lange auf…