Debatte zur Städtepartnerschaft mit Isfahan

Die Städtepartnerschaft mit der iranischen Stadt Isfahan ist seit Jahren umstritten. Vor zwei Jahren haben wir angeregt, im Gemeinderat über den Sachstand der zwölf Städtepartnerschaften im Allgemeinen und den Umgang mit Menschenrechtsverletzungen in Isfahan im Speziellen zu berichten. Vor einem Jahr fand die Debatte statt, in der Anke Wiedemann für unsere Fraktion für eine Aufrechterhaltung eines Dialoges plädierte – eines Dialoges, der zwingend auch die kritische Auseinandersetzung mit Menschenrechten und das Anmahnen von Menschenrechtsverletzungen umfassen muss.

In den letzten Wochen hat sich die Situation in Iran dramatisch entwickelt. Nachdem wir Ende September nach der Situation der Frauen in Isfahan gefragt haben, fordern wir gemeinsam mit weiteren Fraktionen den Oberbürgermeister auf, in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen über die aktuelle Lage und die Bedeutung für die Städtepartnerschaft Freiburg-Isfahan diskutieren zu lassen.

Städtepartnerschaft mit der Stadt Isfahan – Interfraktioneller Antrag nach §34 GemO zur Tagesordnung des Gemeinderates