Anfrage Anfrage zu wohngeldgebundenen Leistungen 14. Mai 202415. Mai 2024 Die Anfrage zielt darauf ab, dass auch für weitere Leistungen, die an das Wohngeld gebunden sind Lösungen gefunden werden. Wohngeldbeziehende müssen durch den Bearbeitungsrückstau in der Wohngeldstelle sehr lange auf Leistungen warten, die dringend benötigt werden. Hannes Wagner geht in seiner Rede genauer darauf ein. Anfrage zu TOP 21 Erweiterte Bewilligung Sozialticket der Gemeinderatssitzung am 14.5.2024 Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Neben dem Sozialticket sind bekanntermassen weitere Ermässigungen und Leistungen an das Wohngeld gebunden. Mit der vorgeschlagenen Regelung zum Sozialticket wird vermieden, dass bei Wohngeldfolgeanträgen eine Lücke entsteht, die zu Abokündigungen führt. Für weitere Leis- tungen, insbesondere des BuT steht eine Lösung aus. Wir bitten um eine kurze Darstellung des Sachverhalts und möglicher Lösungsansätze, z.B. durch vorläufige Bescheide. Mit freundlichen Grüßen Hannes Wagner Stadtrat Pia Maria Federer Stadträtin
Offener Brief Antisemitismus entgegen stehen 18. Juli 202418. Juli 2024 Wie das Statement des BJSB (Bund Jüdischer Studierender Baden) verdeutlicht, fühlen sich viele jüdische und/oder israelische Student*innen und Mitarbeiter*innen der Universität nicht mehr überall in der Stadt sicher. Auch wenn […]
Stärkung der Kindertagespflege 16. Juli 202417. Juli 2024 Um der gestiegenen Nachfrage nach Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren nachzukommen und für die Familien eine verlässliche Kinderbetreuung zu gewährleisten, muss die Kindertagespflege gestärkt werden. Dafür braucht es genügend und gut […]