Interfraktionelles Schreiben von B 90/Grüne und SPD an Kultusminister Schoch vom 21.08.2015
Sehr geehrter Herr Minister Stoch,
sehr geehrte Frau Landtagsabgeordnete Sitzmann,
sehr geehrte Frau Landtagsabgeordnete Rolland,
sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Pix,
die Stadt Freiburg verfügt über gut 150 Sportvereine, in denen sich tagtäglich zahlreiche Menschen ehrenamtlich engagieren. Erfreulicherweise haben sie immer größeren Zulauf vor allem von Kindern und Jugendlichen, die hier ihre sportlichen Aktivitäten ausleben. Sportart Nummer eins ist dabei weiterhin der Fußball – in zunehmendem Maße auch der Frauenfußball. Viele Vereine stoßen bei ihren Rasen- und Hartplätzen an Kapazitätsgrenzen. Mehrere Sportvereine mussten deshalb bereits einen Aufnahmestopp für Neumitglieder verhängen.
Ein probates Mittel die vorhandenen Trainingskapazitäten zu erhöhen, ist die Umwandlung von Tennen- (Hart-)plätzen und teilweise von Rasentrainingsplätzen in Kunstrasenplätze. Vor allem die eingeschränkte Nutzbarkeit in den Wintermonaten sowie nach starken Regenfällen sind, neben der deutlich größeren Verletzungsgefahr bei den Hartplätzen, die Hauptargumente der Vereine für eine Umwandlung von Trainingsplätzen in Kunstrasenplätze.
Die Durchschnittskosten für die Neuanlage eines Kunstrasentrainingsplatzes (Erfahrungswerte aus Freiburg, ohne Nebenkosten für Planung und Bauleitung) liegen bei etwa 500.000 Euro. In den Richtlinien der baden-württembergischen Sportbünde liegt jedoch die Förderobergrenze der Sportvereine zur Finanzierung von Kunstrasenplätze bei 225.000 €. Der Badische Sportbund trägt gemäß seiner Richtlinien 30% dieser Investitionskosten analog der Förderobergrenzen, dies entspricht 67.500 €. Die Stadt Freiburg übernahm bisher weitere 25%, also 56.250 €. Die zu finanzierenden Kosten für die Sportvereine liegen somit bei einem Investitionsvolumen von 500.000 € für einen Kunstrasenplatz bei 376.500 €. Wir kennen keinen Sportverein in Freiburg, der in der Lage ist, diese Investitionssumme zu stemmen.
Der Gemeinderat der Stadt Freiburg hat deshalb vor der Sommerpause eine Sonderregelung zur Bezuschussung von Kunstrasenplätzen beschlossen. Die Stadt Freiburg wird ab dem nächsten Doppelhaushalt 50 % der tatsächlichen Investitionskosten (500.000 €), d.h. 250.000 € übernehmen.
Wir halten es für zwingend notwendig, dass neben der höheren Förderung durch die Kommunen auch die baden-württembergischen Sportbünde ihre Förderungen für Kunstrasenplätze erhöhen und ihre Förderrichtlinien dementsprechend anpassen. Vordringlich ist, dass die Förderobergrenzen bei Kunstrasenplätzen entweder ganz entfallen, d.h. die tatsächlich angefallenen Kosten abgerechnet werden können oder zumindest die Förderobergrenzen auf 500.000 € pro Kunstrasenplatz erhöht wird.
Nicht nur beim Thema Kunstrasenplätze, sondern auch bei den sonstigen investiven Maßnahmen der Vereine sehen wir immer häufiger Finanzierungslücken. Die Zeit für eine generelle Überarbeitung der Förderrichtlinien der Sportbünde ist unserer Meinung nach deshalb gekommen. Neben der Anpassung der Förderobergrenzen an die tatsächlichen Kosten, ist aus unserer Sicht auch eine Erhöhung der Investitionsförderung der Sportbünde von bisher 30% auf einen höheren Prozentsatz notwendig. Es ist nicht akzeptabel, dass die Kommunen mit Sonderprogrammen fortwährend die Lücken durch die mangelnde Finanzierung der Sportbünde schließen.
Die Finanzmittel des Badischen Sportbundes reichen zudem bei weitem nicht aus, um alle Investitionszusagen erfüllen zu können. Viele Vereine warten nach unseren Erkenntnissen teilweise bis zu drei Jahre, bis die zugesagten Fördersummen ausbezahlt werden. Diese fehlenden Beträge müssen von den Vereinen teuer zwischenfinanziert werden. Ein Sonderzuschuss aus dem Landeshaushalt würde helfen, diese Bugwelle an offenen Investitionsförderzusagen abzubauen und die Finanzierung für die Vereine verlässlicher machen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Gerhard Frey
gez. Ibrahim Sarialtin
Bündnis 90/ Die Grünen
gez. Stefan Schillinger
gez. Margot Queitsch
SPD-Fraktion
