Rede von Maria Viethen, Fraktionsvorsitzende, zu TOP 1 der Gemeinderatssitzung am 15.11.2016 zum Thema: „Mauerreste am Platz der Alten Synagoge“
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte zunächst ein paar Worte zum Stil der öffentlichen Auseinandersetzung über unser heutige Thema sagen. Ich bin doch sehr verwundert, welche Schärfe die Auseinandersetzung über dieses Thema mittlerweile angenommen hat. Welche schrillen Töne mittlerweile in E-Mails aus aller Welt zu hören sind und wie viele Verschwörungstheorien uns erreichen.
Das Ganze dann noch getoppt von einem grünen Bundestagsabgeordneten, der sich bar jeder Sachkenntnis berufen gefühlt hat, moralische Anleitung zu erteilen. Mein Votum ist deshalb vor allen Dingen, die Diskussion heute zu beenden. Das Thema besitzt ganz offensichtlich über den tatsächlichen Anlass hinaus ein erhebliches Erregungspotenzial, eine Fortsetzung der Diskussion würde der Stadt Freiburg nicht gut tun.
Aber zum Anfang zurück: Frau Bürgermeisterin Gerda Stuchlik hat bei ihrer Rede zur Reichspogromnacht am 09.11.2016 von der neuen Synagoge in der Nussmannstraße ganz richtig gesagt: Die Diskussion dreht sich nicht darum, ob die Stadt Freiburg auf dem Platz zwischen KG 2 und Theater an die alte Synagoge und die Ereignisse im November 1938 erinnern soll, wir alle sind einig dass eine große und starke Geste des Erinnerns an diesem historischen Platz braucht. Wir streiten nur um die Frage, auf welche Weise die Stadt die Erinnerung vergegenwärtigen soll.
Der Beschluss des Gemeinderates zur Gestaltung des Platzes zwischen KG 2 und Theater wurde im Jahr 2007 getroffen. Dem voraus ging ein sehr umfangreicher Gestaltungswettbewerb, dessen zentraler Punkt die Frage war, wie die Stadt auf diesem Platz in angemessener und würdevoller Weise der Alten Synagoge gedenken soll, die dort bis 1938 gestanden hat, und in die in der Nacht des 09.11 1938 angezündet und vernichtet worden ist. Sozusagen als erster Höhepunkt des Naziterrors hier in Freiburg und in Süddeutschland.
Ich habe schon im Hauptausschuss berichtet, dass ich seit 22 Jahren Mitgliedes des Gemeinderats bin und in dieser Zeit so gut wie jedes Jahr am 09.11.2016 dort am Tag der Reichspogromnacht an der Gedenkfeier der Stadt teilgenommen habe. Wir waren dort immer eine kleine Gruppe von Leuten, es war meist kalt, es war dunkel, der Verkehr hat um diese Stelle herum getrost, so als wäre das ein Abend wie jeder Abend im Jahr, und ich habe mich geschämt, wie klein und unscheinbar diese Gedenkplatte war, wo wir uns versammelt haben, und wie unscheinbar die Geste war, mit der die Stadt Freiburg an diese furchtbaren Ereignisse erinnert hat, die sich an diesem Ort ereignet haben.
Deshalb habe ich mich auch gefreut über den Entwurf des Wettbewerbsgewinners, Herr Architekt Volker Rosenstiel, der einen Überlaufbrunnen in Form der Umrisse der Alten Synagoge vorgesehen hat. Das ist ein sehr großes Mahnmal, das mit Sicherheit nicht zu übersehen ist. Ich bin auch nach der Diskussion der letzten Wochen der Meinung, dass dies ein Mahnmal mit einer kraftvollen Aussage sein wird: ein Zeichen an die Nachfahren der jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die dort gebetet haben, dass an diesem Ort für alle Zeiten niemals mehr etwas anderes stattfinden wird als das Erinnern an jene Nacht und den Holocaust, gleichzeitig ein Zeichen an die Welt, dass Freiburg an die Taten der Täterinnen und der Täter erinnert, aber vor allen Dingen an das Wegschauen der Stadtgesellschaft damals. Damit niemals wieder so etwas geschieht.
Es gab in den Jahren vor der Entscheidung des Gemeinderats eine umfangreiche Bürgerbeteiligung zur Gestaltung des Platzes. Dort war die jüdische Gemeinde mit einbezogen, ebenso wie in den Gestaltungswettbewerb. Und man hat damals auch explizit darüber gesprochen, was passieren soll, wenn noch Überreste des früheren Bauwerks gefunden werden. Frau Amitai, damals stellvertretende Vorsitzende der Gemeinde, hat im Namen der Gemeinde erklärt, dass die Gemeinde keinen Wert legt auf den Erhalt von Mauerresten. Dass aber Schriftstücke und Kultgegenstände, so denn welche gefunden werden, an die Gemeinde herausgegeben werden sollen.
Dr. Jenisch vom Landesdenkmalamt hat uns im letzten Hauptausschuss beschrieben, dass vor dem Beginn der Arbeiten geophysische Untersuchungen angestellt wurden, dass die jetzt gefundenen Mauerreste jedoch nicht zu sehen waren. Nach dem Krieg, man traut sich kaum das zu sagen, wurde an dieser Stelle ein Parkplatz eingerichtet. Die Erde wurde verdichtet so dass der Kies unter dem Parkplatz in etwa die gleiche Körnung aufwies wie die Mauerreste, die nun gefunden wurden. Tatsächlich handelt es sich nicht um Reste eines Fundaments. Die Synagoge stand auf einem Hügel von etwa drei Meter Höhe. Soweit wir heute wissen, wurden die Kellerräume exakt auf dem Niveau der Straße errichtet. Das was gefunden wurde, sind unregelmäßige Mauerreste, die möglicherweise als Verstärkung unter besonders belasteten Teilen der Synagoge gedient haben. Diese Reste bestehen, wir haben im Hauptausschuss einen Stein in die Hand nehmen können, tatsächlich aus völlig porösem Material, das rasch zerfallen wird, wenn es der Witterung ausgesetzt ist.
Die jüdischen Gemeinden – mittlerweile hat sich neben der israelitischen Gemeinde auch die liberale Gescher-Gemeinde in die Diskussion eingeschaltet – fordern nun, dass die gefundenen Mauerreste in situ, also genau an diesem Ort, erhalten bleiben, was vom Grundsatz her keine Frage ist, und dass sie auch für die Nachwelt sichtbar bleiben müssen. Das ist rechtlich und technisch unmöglich. Nach dem Denkmalgesetz Baden-Württemberg sind die gefundenen Mauerreste als Kulturdenkmal einzustufen, das nicht zerstört werden darf. Wir haben in der Diskussion erfahren, dass eine dauerhafte Sichtbarmachung der Mauerreste erfordern würde, dass alle Steine entnommen und chemisch gegen den Verfall geschützt werden, etwa durch Einspritzung von Kunststoff oder ähnlichem. Damit aber würde jedoch das Denkmal im rechtlichen Sinne zerstört. Es würde sich letztlich nur um ein künstliches Artefakt handeln, was das Denkmalrecht verbietet. Das Landesdenkmalamt hat sich damit einverstanden erklärt, dass die obersten drei Stein-Reihen abgetragen werden, um die Errichtung des Überlauf-Brunnens zu ermöglichen. Die restlichen Funde sollen, so die Empfehlung des Landesamtes, nicht zerstört, sondern mit einer Bio-Folie abgedeckt und überschüttet werden, und so konserviert werden für die Nachwelt. Fazit an dieser Stelle: Niemand, weder das Landesdenkmalamt, noch die Stadt, will und wird die Funde zerstören.
Wir haben auch darüber diskutiert, ob es nicht andere Lösungen der Konservierung gibt. In der öffentlichen Diskussion ist vielfach vorgeschlagen worden, die Funde schlicht mit einer Glasplatte abzudecken. Dies jedoch wurde die gefundenen Strukturen jedoch ebenfalls zerstören: Dr. Jenisch hat Beispiele benannt und ausgeführt, dass sich unter einer solchen Glaskonstruktion ein Mikroklima entwickelt, das über kurz oder lang das Denkmal ebenfalls zerstört.
Ich habe zur Kenntnis nehmen müssen, dass das Thema ein hohes Erregungspotenzial besitzt. Die Diskussion nimmt mittlerweile zum Teil hysterische Züge an. Dabei habe ich Verständnis für jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die durch den Fund an dieser historisch so zentralen Stelle aufgewühlt werden, weil sie daran erinnert werden an die entsetzlichen Dinge, die ihren Familienmitgliedern angetan worden sind. Ich persönlich nehme auch nicht übel, wenn die Kritik schrill ist und die Menschen in ihrem Schmerz manchmal meiner Meinung nach mit ihren Vorwürfen und Verschwörungstheorien doch deutlich überziehen. Und es tut mir ausdrücklich leid, wenn sich durch Ungeschicklichkeiten in der Diskussion Menschen in ihrem religiösen Empfinden oder in ihrem Erinnern vor den Kopf gestoßen gefühlt haben. Sollte ich selbst oder sollte meine Fraktion dazu beigetragen haben, bitte ich ausdrücklich um Entschuldigung.
Was nun das weitere Vorgehen angeht, so unterstützt meine Fraktion das Vorgehen der Verwaltung. Wir wollen, dass an dieser Stelle der geplante Überlauf-Brunnen nach dem Entwurf von Herrn Rosenstiel errichtet wird als Mahnmal für die Geschehnisse 1938. Wir halten diesen Brunnen mit der stillen Wasserfläche für ein Mahnmal mit wesentlich größerer Symbolkraft als die nun gefundenen Steine, wenn sie unter Glas oder wie auch immer an dieser Stelle sichtbar gemacht werden könnten. Ich bin auch nicht der Auffassung, dass der Brunnen zu ästhetisch ist, wie des öfteren argumentiert wurde. Es gibt viele Arten der Erinnerung an die schrecklichen Geschehnisse während des Nationalsozialismus und es gibt keine allgemein gültige Antwort darauf, wie wir uns angemessen erinnern sollen, oder dass nur verstörende Mahnmale – was immer das auch sein soll – ein angemessenes Erinnern sind.
Gleichzeitig schlägt meine Fraktion – wie auch andere Gruppierungen des Gemeinderats – vor, dass wir in Abstimmung mit den jüdischen Gemeinden die entnommenen Steine einfügen in eine weitere Gedenkstätte, möglicherweise ein Dokumentationszentrum, wo berichtet werden soll über die Synagoge, das jüdische Leben in Freiburg, die Zerstörung des Bauwerks 1938 und unsere jetzige Diskussion. Frau Kollegin Buchen hat bereits im Hauptausschuss dringend an die jüdischen Gemeinden appelliert, sich auf diesen Prozess einzulassen. Und ich schließe mich ihrem Appell an.
Den Überlegungen der Unabhängigen Listen erteilen wir eine Absage. Ich möchte nicht wieder in der Dunkelheit an diesem Platz stehen und mich fragen, weshalb die Stadt nicht eine große stimmige und starke Geste zu Stande bekommen hat. Und ich hoffe, dass auch die jüdischen Gemeinden ihren Frieden damit machen können. Shalom! Give peace a chance.
