Rede von Fraktionsvorsitzender Maria Viethen zu TOP 7 der Gemeinderatssitzung am 26.09.17 „Neues Fußballstadion am Flugplatz/Wolfswinkel“
Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
Im Aufsichtsrat der Objektträgergesellschaft für das SC-Stadion haben wir lange und intensiv diskutiert und uns zu guter letzt dann einstimmig für einen sehr gelungenen Entwurf für das neue Stadion entschieden, der gut zu Freiburg passt. Natürlich laufen noch die normalen Bebauungsplanverfahren, an deren Abschluss dann die Entscheidung des Gemeinderats steht. Der Gemeinderat ist durch das Votum des Aufsichtsrats natürlich nicht gebunden. Aber ich bin sicher, dass die übrigen Mitglieder des Hauses, die nicht im Aufsichtsrat waren, am Ende der Diskussion ebenfalls unserer Empfehlung folgen werden.
Das Verfahren für den endgültigen Entwurf des Stadions unterscheidet sich von den üblichen Wettbewerben im Baubereich. Es war kein Architektenwettbewerb, sondern wir wollen einen sogenannten Generalunternehmer beauftragen, der das Stadion schlüsselfertig baut und in diesem Rahmen auch einen konkreten Vorschlag für die Architektur vorstellt. Erfreulich war zunächst einmal, dass der Aufsichtsrat über mehrere gute und auch architektonisch ansprechende Entwürfe entscheiden konnte. Um die Entscheidung der Gesellschaft gerichtsfest zu machen, ist die Prüfung der Angebote nach minutiös festgelegten Kriterien erfolgt, deren Gewichtung schon vorab festgelegt wurde. Und danach war die Entscheidung eindeutig.
Es wird ein kompakter Bau sein, aber keine langweilige Kiste, sondern ein architektonisch gelungenes Bauwerk. Die Fans wird freuen, dass es eine ausreichende Anzahl auch von Stehplätzen hat, die steile Tribüne sorgt für eine gute Stimmung. Und es ist ein inklusives Stadion: Das Gelände steigt von der Straßenbahnhaltestelle aus gesehen sanft an, so dass es keine gesonderten Rampen für RollstuhlfahrerInnen braucht. Die können auf den gleichen Wegen wie alle anderen ZuschauerInnen ins Stadion gelangen. Die Zugänge sind groß und einladend an den Ecken des Quaders angeordnet. Es gibt einen Umlauf auf halber Höhe, von dem man in das Stadion hineinblicken kann. Der Clou nämlich ist, dass das Stadion in den Boden eingegraben ist und eine zweigeschossige Tribüne hat. Von den Mundlöchern aus, durch die man in den Stadioninnenraum kommt, geht man entweder hinunter auf den unteren Teil der Tribünen oder hinauf. Und wer in der Pause draußen auf dem umlaufenden Rundgang, wo sich die Gastronomie befindet, seine Wurst isst, hat – natürlich nur, wenn er oder sie nicht gerade so klein ist wie ich – einen Blick ins Stadion hinein und sieht, wann es wieder los geht.
Als Grüne hat mich natürlich gefreut, dass auf dem Stadiondach die Errichtung einer großen Photovoltaik-Anlage ermöglicht werden kann. Die war nicht im Ausschreibungsverfahren inbegriffen, ist also nicht in unsere Bewertung eingeflossen. Wir wollen, dass nun auch eine große Photovoltaik-Anlage gebaut wird. Und wenn in der Gemeinderatsvorlage immer von einem »nahezu« klimaneutralen Stadion die Rede ist, will ich festhalten: „Mia“, die Grünen, wollen ein komplett klimaneutrales Stadion.
Unzufrieden ist meine Fraktion damit, dass die Parkplätze alle ebenerdig angelegt sind und kein Parkdeck vorgesehen ist. Wenn wir bei privaten Bauherren, z.B. Supermärkten auf Parkdecks bestehen, dann sollten wir bei unseren Bauvorhaben nicht anders vorgehen. Das wird sich die Bauverwaltung noch einmal ansehen müssen.
Seit Anfang August ist die Offenlage der beiden Bebauungspläne zum Stadion und der umgebenden Umgestaltung beendet. Und es gab nicht nur Stellungnahmen und Einwände von Behörden, Bürgerinitiativen und Bürgervereinen, sondern auch mehr als 120 Bürgerinnen und Bürgern haben die Gelegenheit wahrgenommen, ihre Meinung beizusteuern. Dabei hat man allerdings gelegentlich den Eindruck, dass manche Einwände ziemlich interessegeleitet sind. Es gibt einfach viele Menschen, die den Bau des Stadions unbedingt verhindern wollen und verbittert sind, dass der Prozess doch fortschreitet.
Ein aktuelles Beispiel dafür, weshalb ich manche Einwände gegen das Stadion als interessegeleitet einstufe, ist etwa die Diskussion um die Vergrämung von Tierarten, die derzeit wieder hoch emotional geführt wird. Es geht schlicht um eine gutachterlich überprüfte und überwachte Maßnahme, die darauf abzielt, eine geschützte Tierart, hier konkret die Zauneidechse, zu einem Wechsel in ein neues Habitat zu bewegen. Bei vielen anderen Bauvorhaben, etwa dem Verfahren um die Bebauung am Kronenmühlebach, gibt es ähnliche Maßnahmen, das interessiert dort dann aber niemanden. Ob es also jetzt beim Protest gegen die Umsiedlung der Tiere beim Projekt SC-Stadion tatsächlich um das Wohl der Tier geht, daran mache ich doch bei manchen Stellungnahmen ein großes Fragezeichen.
Als Fraktionsvorsitzende der Grünen bestehe ich selbstverständlich darauf, dass die Verwaltung bei der Planung und Umsetzung von Bauvorhaben die gesetzlichen Vorschriften zum Schutz bedrohter Tierarten einhält, auch wenn viele der vorgeschriebenen Maßnahmen dann ziemlich teuer sind. Und grundsätzlich begrüße ich es auch, dass Bürgerinnen und Bürger darauf achten, dass die Verwaltung sich gesetzeskonform verhält. Schließlich sind wir nicht vor Ort und auf die Mithilfe der Bürgerschaft angewiesen. Ich wünsche mir allerdings keine hysterischen Reaktionen, bei denen das Wohl der Tiere nur als Vorwand benutzt wird, sondern eine sachliche Auseinandersetzung. Im Hauptausschuss hat der zuständige Mitarbeiter des Umweltschutzamtes, Herr Dr. Schaich sehr eindrucksvoll ausgeführt, wie die gesetzlichen Grundlagen sind und welche fachlichen Maßnahmen die Verwaltung in solchen Fällen vorzunehmen hat. Ich bitte darum, dass Herr Dr. Schaich auch heute noch einmal die Möglichkeit erhält, die Tätigkeit des Umweltschutzamtes darzustellen, damit wir auch eine sachliche Grundlage für die Diskussion in der Öffentlichkeit bekommen.
Abschließend möchte ich mich noch bedanken bei den Geschäftsführern der Objektträgergesellschaft, für die Stadtverwaltung entsandt wurden, konkret Herrn Tuschter vom Amt für Projektentwicklung und Stadterneuerung und Herrn Zähringer von der Beteiligungsverwaltung, die mit ihren MitarbeiterInnen die Beauftragung des Generalunternehmers und seines Architektenentwurfs so gut vorbereitet und dargestellt haben. Und natürlich auch dem SC Freiburg, der sich mittlerweile offenbar daran gewöhnt hat, dass bei einem politischen Prozess so viele mitreden müssen, damit zum Schluss eine von allen getragene Entscheidung zustande kommt. Ich denke, wir sind mit dem Projekt Stadion auf einem guten Weg.
