Rede von Stadtrat Timothy Simms zum TOP 13 der Gemeinderatssitzung vom 26.09.17 „Aufbau Badisches Siegesdenkmal“
Sehr geehrter Oberbürgermeister Dr. Salomon,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrter Damen und Herren,
Wenn man die Badische Zeitung liest oder auch das eine oder andere Statement aus den Reihen des Gemeinderats, könnte man den Eindruck bekommen, als würden wir nun zum ersten Mal über das Siegesdenkmal diskutieren. Und die Aufgeregtheit mit der teilweise agiert wird, erweckt den Eindruck, als ginge es nun um ganz grundsätzliche Fragen. Dem ist nicht so, denn diese wurden hier bereits in aller Ausführlichkeit verhandelt – 2011 und 2015.
2011 ging es darum, was überhaupt mit dem Denkmal geschehen soll. Der Gemeinderat hat im März 2011 bei 9 Gegenstimmen beschlossen, das Siegesdenkmal wieder aufzustellen. Dem ging eine engagierte Debatte voraus, in der die Frage, ob man ein Denkmal, dass den deutschfranzösischen Krieg verherrlicht, wieder aufstellen sollte. Es gibt gute Gründe dagegen. Es gibt es gibt aber auch gute Gründe dafür, Geschichte nicht aus dem Stadtbild zu entfernen, sondern das Vorhandensein von solchen Denkmälern gezielt zu nutzen, um Geschichte zu vermitteln, z.B. durch erklärende Informationstafeln in Umgebung eines Denkmals. Genau das wurde übrigens in der damaligen Drucksache bereits in Aussicht gestellt. Jedenfalls: Die Entscheidung zur Wiederaufstellung ist bereits 2011 mit deutlichem Ergebnis gefallen.
2015 ging es dann um den Standort. Vor der Karlskaserne an prominenter Stelle oder am Rande des Platzes. 2015 erfolgte mit großer Mehrheit der Beschluss, es an dem nun in der Diskussion stehenden Ort aufzustellen. Wie auch in anderen Fraktionen und in der Kunstkommission, gab es auch in der Grünen Fraktion Stimmen, die einen anderen Standort bevorzugt hätten, unter anderem ich selbst. Aus meiner Sicht wurde eine Chance vertan, das Denkmal Aber die Standortdiskussion ist mehrheitlich so gefallen. Und ich akzeptiere das.
Worum geht es also heute? Meines Erachtens sind die wesentlichen Entscheidungen gefallen. Die große Aufregung über Ausrichtung und Sockel kann ich nicht nachvollziehen und habe mir ja dafür auch schon den Vorwurf eingehandelt, nichts vom öffentlichen Raum und Kunst zu verstehen. Das mag ja sein, dass mir Feinheiten entgehen. Aber: Die Chance zu einer anderen Kontextualisierung durch einen anderen Standort wurde 2015 vergeben. Kosmetische Korrekturen durch ein paar cm Sockel mehr oder weniger oder ein paar Grad mehr oder weniger aus der Parallele sind kosmetische Korrekturen, daran ändern auch noch so hochtrabende und verschwurbelte Statements und Protokolle etwas.
Mein Unverständnis über das Agieren der Kunstkommission, deren Geschäftsführung ja beim Kulturamt liegt, geht aber über die Frage der Sockelhöhe hinaus. Denn es wurde in der Sommerpause ein Ideenwettbewerb gestartet – ohne Geld, ohne vernünftige Ausschreibungsunterlagen, ohne Auftrag seitens des Gemeinderats und daher unter Rahmenbedingungen, die eine Realisierung kaum möglich erscheinen lässt. Ein solcher Wettbewerb ist doch nicht seriös. Und wo die Verbindung zum in einer Satzung dargelegten Auftrag der Kunstkommission liegt, das frage ich mich auch.
Über die Wettbewerbsergebnisse werden wir dann auch erst heute unterrichtet, drei Stunden vor Sitzungsbeginn. Zumindest vom Kulturamt als Geschäftsstelle der Kunstkommission hätte ich erwartet, dass man weiss, dass die Meinungsbildung in den Fraktionen nicht so kurzfristig erfolgt.
Natürlich ist das Denkmal ein problematisches Stück Freiburger Geschichte. Aber das bleibt es auch unabhängig von der Frage, um wieviel Grad es gedreht ist oder um wieviele Zentimeter der Sockel über der Platzfläche steht. Viel wichtiger ist doch, dass das Siegesdenkmal eine Kommentierung durch eine gut sichtbare eigenständige Informationstafel erfährt. Das wurde bereits 2011 von der Stadtverwaltung in Aussicht gestellt und 2015 durch Gemeinderatsbeschluss auf Antrag der SPD nochmals bekräftigt – schade, dass dazu noch kein Vorschlag seitens der zuständigen Kulturverwaltung vorliegt.
