ÖPNV-Finanzierung: Bund und Land sind gefordert

Der ÖPNV in Freiburg wurde in den letzten Jahren enorm ausgeweitet: Durch neue Straßenbahnlinien und neue Angebote wie den Nachtverkehr. „Wem Klimaschutz am Herzen liegt, der muss den ÖPNV attraktiver machen. Schließlich ist der Verkehr für über ein Fünftel der CO2-Emissionen in Freiburg verantwortlich“, so Grünen-Fraktionsvorsitzende Maria Viethen. In einer Zeit, in der Dieselkrise und Feinstaubalarm Schlagzeilen machen, ist es notwendig den ÖPNV weiter auszubauen.

Doch der ehrgeizige Ausbau des Freiburger ÖPNV führt zu steigenden Verlusten der stadteigenen Verkehrs AG. „Die Finanzlage der Stadt Freiburg erlaubt es nicht, noch höhere Verluste zu machen – deshalb ist es gut, wenn nun mit einem Perspektivplan gegengesteuert wird. Vor Ort haben wir also unsere Hausaufgaben gemacht: Jetzt sind Land und Bund gefordert“, so Fraktions-Vize Gerhard Frey.

Denn einen enormen Investitionsbedarf – sei es nun für Fahrzeuge, Liniennetzausbau oder Angebotsausweitungen – haben nahezu alle Verkehrsbetriebe in größeren Städten. So wird alleine der Investitionsbedarf für Schienenfahrzeuge in Baden-Württemberg auf 100 Millionen Euro jährlich beziffert. Wenn man den ÖPNV nicht durch Fahrpreiserhöhungen schwächen sondern einen weiteren Ausbau ermöglichen möchte, müssen sich Land und Bund stärker engagieren. „Nötig wäre insbesondere eine dauerhafte Förderung für die Fahrzeugbeschaffung, wie es sie ja früher gegeben hat“, so Timothy Simms, Aufsichtsrat der VAG. Aber auch über neue Finanzierungsoptionen, z.B. die rechtliche Ermöglichung von Nahverkehrsabgaben, sollten Bund und Land nachdenken.