Amtsblatt

Anfrage

Schwangerschaftsabbruch: Versorgungslage verbessern

14. September 202214. September 2022

Führen Ärzt*innen Schwangerschaftsabbrüche durch, können sie mit der Streichung von § 219a endlich straffrei darüber öffentlich informieren. „Die Abschaffung des Werbeverbots war längst überfällig, um die Stigmatisierung von Ärzt*innen zu…

interfraktioneller Antrag

Mehr Teilhabe durch den Freiburg-Pass

14. September 202226. September 2022

2007 wurde auf Antrag der Grünen und anderer Fraktionen der Freiburgpass (https://www.freiburg.de/freiburgpass) eingeführt. Mit ihm sind Vergünstigungen beim Eintritt in zahlreiche Einrichtungen verbunden. Ziel war es, Freiburger Bürger*innen mit geringem…

Energiepreise abfedern, Tarifsteigerungen übernehmen

28. Juli 2022

Mit dem 1. Finanzbericht für das Jahr 2022 kommt etwas Licht ins Dunkel: Nach dem letzten sehr engen Doppelhaushalt kann die Stadt Freiburg nun mit mehr Mitteln rechnen. Das bringt…

Kolonialismus und Freiburg

15. Juni 202215. Juni 2022

Vor rund 10 Jahren hatte die Grüne Fraktion die Beschäftigung mit der kolonialen Vergangenheit Freiburgs angestoßen. In der Folge gab es eine Studie, die die Haltung der Freiburger Bevölkerung und…

Besuch aus Lviv: Ukrainerinnen berichten

1. Juni 20221. Juni 2022

Auf Einladung der Fraktionen JUPI und Bündnis 90/ Die Grünen im Freiburger Gemeinderat, waren vom 26.-29. Mai zwei ukrainische Politikerinnen zu Gast in Freiburg: Natalya Pipa, Abgeordnete des ukrainischen Parlaments…

Pressemitteilung

25 Jahre Fraktionsvorsitzende – vielen Dank, Maria!

7. April 202214. September 2022

Maria Viethen kam 1972 zum Jura-Studium nach Freiburg. Als Kandidatin der Unabhängigen Frauen errang sie 1990 bei der OB-Wahl einen Achtungserfolg (20,4 %) und ist seit 1994 im Gemeinderat. Vor…

Amtsblatt

Politik braucht die öffentliche Debatte

25. April 202022. Februar 2022

Politik braucht die öffentliche Debatte. Für die Stadt Freiburg ist der Gemeinderat der Ort hierfür. Wir haben die Stadtverwaltung aufgefordert bereits am 5. Mai eine öffentliche Videokonferenz einzuberufen – es kann nicht sein, dass der Gemeinderat zweieinhalb Monate stumm bleibt.

Amtsblatt

Haushaltssperre falsches Signal!

23. April 202022. Februar 2022

„Den von der Krise ohnehin schwer getroffenen Wirtschaftskreislauf sollten wir nicht weiter abzuwürgen – auch wenn das zu eine weiteren Verschuldung führen kann. Eine Haushaltssperre wäre kontraproduktiv“, so Fraktionsvorsitzende Maria Viethen. Denn diese würde zu Lasten vieler gehen, die jetzt durch die Krise stark betroffen sind. Investitionen müssen gerade jetzt weitergehen, um das regionale Handwerk zu stützen.

Corona Krise

25. März 202027. Oktober 2020

Wer hätte vor wenigen Wochen gedacht, dass wir uns so widerspruchslos in unserer Freiheit einschränken lassen? Wir erleben massive Einschränkungen unserer Rechte, Pflichten und Gewohnheiten und erachten diese Maßnahmen gerade…

Grüne Initiative: Klima- und Artenschutzmanifest!

6. Dezember 201922. Oktober 2020

Die Grüne Fraktion hat – als bundesweit die Forderung nach Ausrufung eines „Klimanotstands“ an Städte und Gemeinden herangetragen wurde – beantragt, dass die Stadt eine „Klima- und Artenschutzmanifest“ vorlegen soll…