„Die Gerechtigkeitslücke jetzt endlich auch im Kulturbereich zu schliessen!“

Ein guter Tag für die Freiburger Kultur und ein Erfolg für die grünen Kulturpolitiker in Freiburg: Künftig werden die Zuschüsse für freie Kultureinrichtungen jedes Jahr um 2,5% angepasst. So sind auch dort Lohnsteigerungen möglich. Stadtrat Timothy Simms begründet diese Maßnahme in seiner Rede im Gemeinderat.

Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 2 der Gemeinderatssitzung vom 5.2.2019

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,
sehr geehrter Kulturbürgermeister von Kirchbach,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

Freiburg hat ein tolles Kulturangebot. Nicht wenige Einrichtungen spielen in der Bundesliga. Ich nenne hier stellvertretend Kommunales Kino und Literaturhaus. Beide Einrichtungen kenne ich gut, denn ich habe lange Jahre im Kommunalen Kino gearbeitet und seinerzeit war ja das damalige Literaturbüro auch im Alten Wiehrebahnhof beheimatet. Gar nicht Bundesliga ist die Bezahlung in vielen Einrichtungen. Wir können als Stadt Freiburg uns wirklich glücklich schätzen, dass so viele engagierte Menschen im Kulturbereich bereit sind, für bescheidene Löhne ein derart vielfältiges, qualitativ überzeugendes Kulturprogramm für unsere Stadt und unsere Bürger zu gestalten. 

Als ich vor einigen Jahren im Kommunalen Kino aufgehört habe und in das Wahlkreisbüro einer Abgeordneten gewechselt bin, war ich erstmal verwundert, dass automatisch mein Gehalt jedes Jahr erhöht wurde. Ich finde das angesichts steigender Lebenshaltungskosten auch richtig so und ich bin froh, dass Gewerkschaften diese Tariferhöhungen erkämpfen, was ich mittlerweile auch durch meine Mitgliedschaft unterstütze. Der öffentlichen Hand – also der Stadt Freiburg – kommt eine Vorbildfunktion zu. Deshalb ist es richtig, dass wir bei eigenen Kultureinrichtungen wie dem Theater, den Museen, Löhne erhöhen bzw. dem Eigenbetrieb Theater auch die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellen. Deshalb ist es richtig, dass wir z.B. bei den Jugendzentren, Personalkostenzuschüsse jährlich anpassen. Deshalb ist es richtig, die Gerechtigkeitslücke jetzt endlich auch im Kulturbereich zu schliessen.

Denn für unsere Bürgerinnen und Bürger ist es unerheblich, ob Sie nun in städtische Einrichtungen gehen oder in freie. Sie erwarten spannende Inszenierungen, ob das nun im Wallgraben- oder im Stadttheater ist. Sie erwarten ein Klangerlebnis, ob nun das Ensemble Recherche oder das Städtische Orchester spielt. Sie erwarten inspirierende Kunstwerke, ob nun eine Ausstellung durch den Kunstverein kuratiert ist oder das Museum für Neue Kunst. Deshalb: Auch freie Einrichtungen sollten jährlich eine Anpassung der Zuschüsse bekommen. Es freut uns sehr, dass der Anstoss, den Bündnis 90/Die Grünen und JPG mit ihrem Antrag im Oktober gegeben haben, nun dazu führt, dass wir heute eine Anpassung beschliessen. 

Ich bin vor knapp 10 Jahren in die Freiburger Kommunalpolitik gegangen, auch weil ich mit der Kulturpolitik unzufrieden war. In den letzten zehn Jahren ist es gelungen die großen Einrichtungen einigermassen auskömmlich auszustatten. Wenn heute die Dynamisierung beschlossen wird, finanzieren wir die großen Einrichtungen endlich nachhaltig. Wir sparen uns und diesen Einrichtung den Stress künftig in Haushaltberatungen über Dinge zu diskutieren, die selbstverständlich sein sollten. Deshalb haben Grüne und JPG auch beantragt, diese Zuschussanpassungen ab diesem Doppelhaushalt – also auch für künftige Haushalte! – einzuplanen. In anderen Bereichen geht das schliesslich auch. 

Etwas verwundert bin ich über die Forderung nach 3% Steigerung. Der Antragsteller war ja anwesend, als wir beantragten, doch für die Beratung in Hauptausschuss und Gemeinderat mal auszurechnen, wie hoch die Kosten bei 2% und 2,5% Erhöhung sind und es nicht bei den 1,5% zu belassen, die die Verwaltung in die Drucksache schrieb. Dann hätte er aber im Kulturausschuss auch beantragen können, die finanziellen Folgen auch für die 3%-Variante zu berechnen. Da wollte sich wohl jemand noch auf den letzten Metern an die Spitze der Bewegung stellen. Als Kulturliste kann man vermutlich garnicht anders.

Es ist ein guter Tag für die Kulturszene in Freiburg. Ich möchte mich zum Schluss bedanken bei meinen beiden Grünen Kolleginnen im Kulturausschuss, Pia Federer und Maria Viethen, bei Simon Waldenspuhl von JPG, mit dem wir gemeinsam das Thema endlich auf die Tagesordnung gesetzt haben. Und ich bedanke mich bei Atai Keller und Hans Essmann, denn wir reden ja seit Jahren im Kulturausschuss darüber, dass eine solche Dynamisierung der Kulturzuschüsses dringend nötig ist. Heute können wir alle gemeinsam sagen: Das lange Bohren dicker Bretter hat sich gelohnt!