Antrag Änderungsanträge zu Straßenmusik & Straßenkunst 30. Juni 202021. Februar 2022 Im letzten Jahr haben wir die Kritik von multicore und anderen an den bisherigen Richtlinien für Straßenmusik und Straßenkunst in Freiburg aufgegriffen. Zur heutigen Sitzung des Gemeinderates legen wir erneut zwei Änderungsanträge vor. Gemeinsam mit FDP/Bürgern für Freiburg hatten wir im August eine Anfrage zu den unnötigen zeitlichen und räumlichen Einschränkungen gestellt und anschließend einen Antrag zur Behandlung des Themas im Gemeinderat. Zur heutigen Sitzung des Gemeinderates hat die Verwaltung nun ein überarbeitetes Merkblatt vorgelegt, bei dem einige unserer Änderungswünsche berücksichtigt wurden. Da die Regelungen aus unserer Sicht nach wie vor zu restriktiv sind, haben wir erneut zwei interfraktionelle Änderungsanträge vorgelegt: Änderungsantrag Tanz, Seifenblasen, Instrumente: Interfraktioneller Antrag B90DG-ESfa-SPDKult-JUPI-FDPBfF-FW – TOP 8 – Straßenmusik und Straßenkunst in Freiburg Änderungsantrag Standortwechsel, Abstand: Interfraktioneller Antrag B90DG-ESfa-SPDKult-JUPI-FDPBfF – TOP 8 – Straßenmusik und Straßenkunst in Freiburg Gemeinderatssitzung vom 30.06.2020
Interfraktioneller Antrag Evaluation der Städtebaulichen Erhaltungssatzung 20. Dezember 202413. Januar 2025 Im Bereich der sozialen Erhaltungssatzungen finden regelmäßig Evaluationen statt. Diese Überprüfung hat bei der städtebaulichen Erhaltungssatzung in Hinblick auf die Herausforderung Klimaschutz/Schaffung zusätzlichen Wohnraums bis jetzt nicht stattgefunden. Deswegen beantragen wir diese hiermit für die Tagesordnung des Gemeinderats.
Interfraktionelle Anfrage Abbau der Telefonzellen im Stadtgebiet 11. Dezember 202421. Dezember 2024 Die Demontage der alten Telefonzellen im Stadtgebiet von Freiburg soll Anfang 2025 abgeschlossen sein. Die verbliebenen und nicht mehr funktionstüchtigen Telefonzellen verschmutzen zunehmend des Stadtbild. Deswegen fragen wir in einer interfraktionellen Anfrage den aktuellen Stand und Zeitplan für die Demontage nach.