Künftig werden Freiburger Gemeinderatsbeschlüsse auf Klimaverträglichkeit geprüft. Werden die zu treffenden Entscheidungen Auswirkungen auf das Klima und die Biodiversität haben? Diese Frage wird sich die Verwaltung beim Erstellen der Drucksachen stellen müssen und die Gemeinderät*innen werden diese Erwägungen mit in ihre Entscheidung einfließen lassen.
Rede von Stadträtin Sophie Schwer zu TOP 11 der Gemeinderatssitzung „Prüfung der Klima- und Artenschutzrelevanz von Beschlussvorlagen (PKAB)“
Freiburg bleibt trotz Corona dran am Klimaschutz! Das Umweltschutzamt arbeitet unermüdlich, außerhalb und innerhalb der Verwaltung, und das mit wirklich vorzeigbaren Ergebnissen.
Das wird zum Beispiel sichtbar an TOP 11 heute: Der PKAB, man könnte das auch den KlimaCheck nennen.
Das Umweltschutzamt hat hier eine sehr gute Grundlage erarbeitet. Wenn man sich im Vergleich andere Städte anschaut, sieht man, dass einige da eine halbe Doktorarbeit daraus gemacht haben, die die Verwaltung unnötig lange beschäftigt und andere sich nur auf ein simples Daumen-hoch oder Daumen-runter Prinzip einigen konnten, das der Komplexität der Sache nicht gerecht wird.
Meinetwegen hätten wir mit den KlimaCheck gleich voll einsteigen können, nun kommt erstmal eine Pilotphase mit Evaluation. Sei es drum.
Ich möchte dennoch alle loben, die sich konstruktiv an der Erarbeitung beteiligt haben, insbesondere das Umweltschutzamt, das vom Gemeinderat die undankbare Aufgabe erhalten hatte, diese Vorlage mit allen Ämtern zu verhandeln und abzustimmen. Die 19 Maßnahmen enthalten außer dem KlimaCheck sowohl praktische Elemente wie den Landschaftspflegetrupp als auch zentrale Konzepte zu CO2-Reduktionen in Mobilität und im Wärmebereich. Das bringt uns zum Thema Geothermie. Das ist ein Thema mit dem sich gerade viele Kommunen beschäftigen. Die Auseinandersetzung mit dem Thema fordert ein wenig Mut, ist aber im Angesicht der Klimakrise absolut angemessen. Ich war nun bei einigen der Regionalkonferenzen der BADENOVA zu dem Thema
zugegen, meine Fraktion und ich sind beruhigt zu sehen, mit wieviel Fingespitzengefühl und Transparenz das Thema aufbereitet wird. Ich wünsch mir, dass dieser Stil für den weiteren Prozess beibehalten wird.
Wir sind jedenfalls sehr gespannt auf die Ergebnisse. Vielen Dank.
