Rede

„Tariferhöhungen sind erstmal unerfreulich“

Gemeinderatssitzung vom 15.06.2021

Rede von Timothy Simms

Eine Straßenbahn mit der Aufschrift Sonderzug

Nahezu jedes Jahr steigen die Fahrkartenpreise. Es braucht dringend mehr Geld von Bund und Land. Positiv ist: Endlich kommt der Luftstreckentarif – eine langjährige Forderung unserer Fraktion.

Rede von Stadtrat Timothy Simms zu TOP 3 der Gemeinderatssitzung am 15.6.2021: „Anpassung der Tarife im Regio-Verkehrsverbund Freiburg (RVF)“

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

Wenn man jedes Jahr eine Rede zu den jährlichen Tariferhöhungen hält, ist es zunehmend schwer, sich nicht zu wiederholen. Und auch die Reden der Kolleg*innen sind in der Regel erwartbar. Tariferhöhungen sind erstmal unerfreulich und manch einer wird betonen, dass man doch mal überlegen müsse, ob Tariferhöhungen nicht durch einen höheren städtischen Zuschuss abwendbar wären. An diese Adresse sei einfach nur gesagt: Das hätten sie ja bei den Haushaltsberatungen beantragen können, ist ja nicht allzu lange her.

Stadtrat Timothy Simms (Bild: Britt Schilling)

Die Stadt Freiburg gibt schon viel Geld für den ÖPNV aus. Wie auch die Landkreise tragen wir unseren Teil an Tarifabsenkungsabgabe und Kostenübernahme für Planung und Infrastrukturausbau. Das sind fürs laufende Jahr 2,6 Mio Euro.  Aber im Gegensatz zu den Landkreisen kommen noch hinzu: 1 Mio fürs Sozialticket, Mittel für eine deutlich großzügigere Regelung für Schülertickets und – laut aktuellem Beteiligungsbericht für 2019 – 20 Millionen Verlustübernahme für die VAG. Tendenz steigend. Man kann der Stadt eines nicht vorwerfen: Im Bereich ÖPNV knausrig zu sein. Ich habe die letzten Jahre deshalb immer eines betont: Für einen weiteren Ausbau benötigen wir mehr Mittel von Bund und Land. Oder Finanzierungsinstrumente wie den Mobilitätspass, der im Koalitionsvertrag von Grünen und CDU angekündigt ist. Ob angesichts des nötigen Ausbaus von Infrastruktur und Angebot dabei noch Mittel für wünschenswerte Tarifabsenkungen übrigbleiben, da bin ich persönlich eher skeptisch.

Ich hoffe aber, dass die Schere zwischen der Preisentwicklung beim ÖPNV und beim Autoverkehr endlich geschlossen wird – in dem endlich die gesellschaftlichen und ökologischen Folgekosten des Autoverkehrs eingepreist werden, z.B. durch die beschlossene Erhöhung des CO2-Preises oder auch lokale Entscheidungen wie die Erhöhung von Parkgebühren.

Soweit zu dem, was eigentlich jedes Jahr zu sagen ist.

Und nun zudem, was dieses Jahr anders und neu ist.

Damit meine ich jetzt nicht die Auswirkungen der Coronakrise. Das war letztes Jahr auch schon Thema. 

Nein, damit meine ich die Einführung des Luftlinientarifs. Dass dieser Tarif endlich kommt, ist klasse. Warum? Weil die Digitalisierung für Verkehrsunternehmen große Chancen bietet, auch neue Kunden anzusprechen. Nämlich die Menschen, die nicht erst lange hinunter überlegen wollen, welchen Fahrschein sie jetzt nehmen. Kennt man ja: Tagesticket gelöst und dann doch nur einmal gefahren. Und weil die Digitalisierung für Fahrgäste die Möglichkeit bietet, sehr faire, transparente und auch bequeme Tarifoptionen zu wählen. 2018 hatten wir Grünen gemeinsam mit der FDP entsprechende Tarife angeregt. Jetzt kommt der Luftlinientarif. Wir hoffen, dass dadurch neue Kunden gewonnen werden können.

Vielen Dank an den RVF, dass dieses Angebot nun eingeführt werden kann.