Am Tuniberg soll eine neue, weiterführende Schule entstehen. Für die Frage der Schulart hatte der Gemeinderat ein Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger beschlossen. Die Ergebnisse liegen nun vor. 55 % derer, die an der Online-Umfrage teilnahmen, sprachen sich für eine Gemeinschaftsschule aus. In ihrer Rede betont Stadträtin Vanessa Carboni, warum die Ergebnisse ernst zu nehmen sind und die gymnasiale Oberstufe gesichert ist.
Rede von Stadträtin Vanessa Carboni zu TOP 6 der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2021: Weiterführende Schule am Tuniberg – Ergebnisse Bürgerbeteiligung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Buchheit,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Anwesende,
ich könnte gerne eine grundsätzliche Rede über den Wert von Bildung und Chancengerechtigkeit halten – aber wir sollten hier und heute nicht erneut die inhaltliche Debatte führen, sondern uns auf das Beteiligungsverfahren fokussieren.
Vor ungefähr einem Jahr haben wir hier mit breiter Mehrheit die Schulartsuche mit einem Beteiligungsverfahren am Tuniberg verabschiedet. Vielen Dank für die erfolgreiche Durchführung an dieser Stelle.
Ich freue mich über das klare Votum der aktuellen Umfrage! Das Ergebnis: Fast 55 % aller Befragten wünschen sich eine Gemeinschaftsschule mit gymnasialer Oberstufe, nur knapp 41 % stimmen für ein Gymnasium. Bei Familien mit Schulkindern ist das Ergebnis noch eindeutiger. Es zeigt: Eltern haben Interesse an längerem gemeinsamem Lernen und individueller Förderung. Es war daher richtig, sich nicht frühzeitig auf ein Gymnasium festzulegen.
Wir halten jedoch wenig davon, die Ergebnisse der Bürger*innenbeteiligung anzuzweifeln:
Für die Umfrage wurden alle Menschen ab 16 Jahre, die am Tuniberg wohnen, angeschrieben und zu einer Online-Beteiligung eingeladen. Die Ergebnisse basieren daher nicht auf einer Zufallsstichprobe. Es ist auch bekannt, dass die Rücklaufquote bei Online-Befragungen grundsätzlich geringer ausfällt als beispielsweise bei Telefonbefragungen – Rücklaufquoten zwischen 10 bis 20 % sind hier keine Seltenheit. Bedenkt man zusätzlich, dass in nur knapp einem Viertel aller angeschriebenen Haushalte auch tatsächlich Kinder leben, können wir mit der Beteiligungsquote zufrieden sein. Die Stimmen von 17 % der Menschen am Tuniberg zu delegitimieren, sehen wir sehr sehr kritisch.
Für uns zeigen die Ergebnisse vor allem eins: Die Annahme, der gesamte Tuniberg wünsche sich ein Gymnasium, ist nicht länger haltbar. Es war daher richtig, nicht über die Köpfe der Tuniberger*innen hinweg zu entscheiden, sondern sie in die Frage der Schulart einzubeziehen. Jetzt ist es wichtig, dieses demokratische Verfahren anzuerkennen und eine Entscheidung im Sinne der Mehrheit zu treffen und den Weg für die Zukunft neuer Generationen zu ebnen.
Zur Frage der Sicherheit potentieller Oberstufen an einer GMS:
Selbstverständlich ist es auch uns ein Anliegen, eine Schule mit gymnasialer Oberstufe einzurichten. Mit einer Gemeinschaftsschule wäre damit sowohl die Nachfrage nach einem Abitur nach neun Jahren gedeckt als auch eine Schule für alle geschaffen (in Zeiten mit steigendem sonderpädagogischen Bedarf zusätzlich wichtig). Daher bitte ich auch hier darum, die Debatte zur Einrichtung von Oberstufen an GMS nicht zu verwässern und die aktuelle Dynamik auf Landesebene zu berücksichtigen. Denn im Koalitionsvertrag ist klar festgehalten, dass die Einrichtung der gymnasialen Oberstufen an Gemeinschaftsschulen erleichtert wird. Wenn die Zahl 60 steht, ist die Oberstufe gesichert, das ist ein Automatismus – die Nähe der einzelnen GMS zueinander spielt dabei keine Rolle. Aktuell zählt einzig der Bedarf von 60 Schüler*innen. In diesen Bedarf zählt auch der des Umlands. Und wir alle kennen die steigenden Zahlen aus den Schulentwicklungsberichten und die fehlenden Räume für Gymnasien. Diese werden sich mit neuen Baugebieten im Westen nicht auflösen, sondern eher verstärken. Woher also die Zweifel?
Dass die Schule vor Ort mit gymnasialer Oberstufe gelingt, steht und fällt meines Erachtens nur mit den Menschen vor Ort – wenn manche alles bereits vor-verteufeln und zum Scheitern verurteilen, dann sind das natürlich keine idealen Voraussetzungen, oder?
In diesem Sinne sollte das Ziel nun vielmehr sein, den Blick nach vorn zu richten, die Bürger*innenbeteiligung ernst zu nehmen und gemeinsam mit den Menschen vor Ort zu überlegen, wie wir das beste Schulangebot für den Tuniberg ermöglichen können.
Vielen Dank.
