Karlsplatz: Busse weg!

Der Karlsplatz ist ein wichtiges Bindeglied zwischen Innenstadt, Stadtgarten und Schlossberg. Aktuell wird er als Busparkplatz genutzt. In einer interfraktionellen Anfrage bitten wir die Stadtverwaltung, Alternativen aufzuzeigen. Damit der Platz attraktiver für alle wird.

Anfrage nach §24 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen: Karlsplatz – Umnutzung Busparkplätze/Einrichtung eines geeigneten Haltes für Ausstieg/Einstieg Reisebusse

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,

Nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie ist die Innenstadt mit ihren Handels- und Gastronomiebetrieben in den Mittelpunkt gerückt. Unser Ziel ist dabei eine stärkere Attraktivität der Innenstadt. Im Stadtgarten ist gerade ein attraktiver neuer Spielplatz eröffnet worden und der Schlossberg wurde mit neuer Beschilderung und Wegeführung attraktiver gemacht. Jedoch ist der Zugang von der Innenstadt zu Stadtgarten und den dort beginnenden Wegen zu Schlossberg immer noch sehr unattraktiv und wenig einladend. Aus Sicht der unterzeichnenden Fraktionen wäre es daher wünschenswert, die Situation auf dem Karlsplatz deutlich zu verbessern. Darüberhinaus werden immer wieder Flächen für temporäre Projekte im öffentlichen Raum wie z.B. einem mobilen Skateplatz gesucht.

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Voraussetzung dafür ist eine Lösung für den Busparkplatz zu finden. Aus Sicht der unterzeichnenden Fraktionen sollte daher – wie in anderen Kommunen wie z.B. Heidelberg oder Innsbruck – ein Halt für Ausstieg/Einstieg für den Bustourismus an geeigneter Stelle (könnte ja am Karlsplatz verbleiben) eingerichtet werden und eine kostenpflichtige Parkierung der Busse an anderer Stelle erfolgen. Der durch den Entfall der Busparkplätze entstehende Platz könnte attraktiv gestaltet werden. Wir verweisen hier auch auf den interfraktionellen Brief vom 17. Juni letzten Jahres und die Antwort der Verwaltung vom 21. .Juli 2021, die insbesondere die Busparkplätze als Hinderungsgrund für eine Steigerung der Aufenthaltsqualität genannt sind. Wir fragen daher:

1. Welche Möglichkeiten sieht die Stadtverwaltung für eine Verlagerung des Busparkplatzes und eine Einrichtung eines geeigneten Haltes für Ausstieg/Einstieg für den Bustourismus?
2. Wie schnell könnte dies realisiert werden und welche Kosten entstünden? Wäre dies auch ggf. über Mittel aus den Förderprogrammen Innenstadt des Bundes abrechenbar?
3. Sind bei der Stadtverwaltung bereits Ideen zur Nutzung des Platzes eingegangen bzw. hat die Stadt Kenntnis von Projekten im öffentlichen Raum, die dort beheimatet werden könnten?
4. Welche Möglichkeiten bestehen, auf dem Platz zusätzliche Abstellmöglichkeiten für kleine motorisierte Fahrzeuge wie Lastenräder, Motorräder, Elektroroller usw. zu schaffen?
5. Die Stadt hat in Ihrer Beantwortung des o.g. interfraktionellen Briefs zugesichert, die Thematik der Steigerung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum im Rahmen des Gesamtkonzepts Innenstadt aufzugreifen, inwiefern ist der Karlsplatz in dieses Konzept einbezogen? Ist die Prüfung, ob zur Gestaltung hier die im interfraktionellen Brief vom 17.6.2021 dargelegte Idee eines Workshops herangezogen werden kann, bereits erfolgt?

Mit freundlichen Grüßen

Anke Wiedemann, stv Fraktionsvorsitzende, Grüne Fraktion
Timothy Simms, Stadtrat, Grüne Fraktion

Julia Söhne, Fraktionsvorsitzende, SPD/Kult
Stefan Schillinger, stv. Fraktionsvorsitzender, SPD/Kult

Emriye Gül, Stadträtin, Eine Stadt für Alle
Anne Reyers, Stadträtin, Eine Stadt für Alle

Dr. Carolin Jenkner, Fraktionsvorsitzende, CDU
Martin Kotterer, Stadtrat, CDU

Sergio Pax, Stadtrat, JUPI
Maria Mena Aragon, Stadträtin, JUPI

Christoph Glück, Stadtrat FDP/BfF

Antwort der Stadtverwaltung: