Anfrage Transitverbot und erhöhte Maut für Schwerlastverkehr 28. September 202217. Oktober 2023 Die Baustelle auf der Schwarzwaldstraße Anfang August 2022 und die Umleitung des Verkehrs auf Hilda- und Talstraße haben Initiativen auf’s Neue zum Anlass genommen, ein Transitverbot durch Freiburg zu fordern. In der Tat ist Freiburg aufgrund mangelnder Alternativen und der B31, die mitten durch die Stadt führt, ganz besonders von Transitverkehr betroffen. Gleichzeitig nimmt der Anteil des Schwerlastverkehrs stark zu. Deshalb haben wir im August einen Anfrage an den Regierungsvizepräsident Klemens Ficht gestellt, in der wir unter anderem wissen wollten, ob es Änderungen in der StVO gibt, die ein Transitverbot für 12t rechtfertigen würden, was für das Regierungspräsidium eine zumutbare Alternativroute für Schwerlastverkehr wäre und, ob sich das RP für die Erhebung einer zusätzlichen Gebühr für den Schwerlastverkehr in Freiburg einsetzen möchte. Komplette Anfrage: Brief-Tranistverbot-und-Maut-SchwerlastverkehrHerunterladen Antwort vom Regierungspräsidium 2022-09-08_RVP-Ficht-an-M.-Viethen_Transitverbot-fuer-LkW-ueber-12-t-auf-der-B-31-1Herunterladen gestellt am 13.08.2022 beantwortet am 08.09.2022 Antwort des Regierungspräsidiums
Rede Außenbereich Westbad: „Konkrete, sichtbare Politik“ 25. Februar 202525. Februar 2025 Rede zu TOP 13 der Sitzung des Gemeinderates am 25.02.2025: „Modernisierung Westbad – erweitertes Konzept und Nutzung des Außenbereiches“ (G-25/049) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Bürgermeisterinnen,liebe Kolleginnen und Gäste, wir […]
Interfraktioneller Antrag Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO: Stand der Barrierefreiheit an Freiburger Schulen 18. Februar 202519. Februar 2025 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, Barrierefreiheit an Schulen ist ein grundlegender Bestandteil eines inklusiven Bildungssystems. Die Drucksache G-24/184 zeigt auf, welche Maßnahmen in Freiburg zur Umsetzung inklusiver Bildung bereits ergriffen […]