Flurstück 277: Wie gehts weiter? 27. Juli 201813. August 2018 Die Verwaltung hätte gerne das Crashgelände an die IHK verkauft. Das haben wir 2015 verhindert. Seitdem ist viel passiert: Die Initiative Flurstück 277 hat eine Planung vorgelegt und möchte das Gelände kaufen und das Crash langfristig als Kulturort erhalten. Und die IHK könnte sich auf der Faulerpalette erweitern. Wie kann es weitergehen? Wir fragen nach! Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen hier: Flurstück 277 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Der Verein Flurstück 277 (in Eintragung) hat sich am 16.7.2018 mit den Rathaus-Fraktionen getroffen und die Kaufabsicht für das städtische Grundstück Flst. Nr. 277, Schnewlinstraße 7/9 geäußert. Geplant ist eine Überbauung des Grundstücks mit Gewerbe- und Wohnflächen unter Bewahrung der dort ansässigen Drifter ́s Tanz- und Nachtclub und Crash Musikkeller. Herr BM Breiter hatte dazu dem Verein in einem Schreiben vom 22.05.2018 mitgeteilt, dass die Mietverträge für Drifter ́s und Crash bis zum 31.12.2024 laufen und sich der Gemeinderat die daran anschließende Entwicklung und Verwertung des Grundstücks vorbehält. Inzwischen fanden Gespräche der Stadt mit der IHK statt, die ebenfalls Interesse an dem Grundstück bekundet hat. Da der Zeitraum bis 2024 noch sehr lang ist, jedoch Planungsüberlegungen auf beiden Seiten bestehen, bitten wir Sie folgende Fragen zeitnah zu beantworten: Hat die Stadt Gespräche mit den Nachbarn aus dem „Grün“ bzgl. Überbauung der Faulerpalette geführt? Wenn ja, wird seitens der Nachbarschaft eine Überbauung unter bestimmten Bedingungen akzeptiert? Wenn ja, wie lauten die Bedingungen? Wieweit sind die Verhandlungen der Stadt mit der IHK bzgl. einer Überbauung der Faulerpalette? Ist eine Überplanung möglich und wie weit ist sie gediehen? Wenn ja, In welchem Zeitrahmen plant die IHK die Erweiterung? Wie schätzt die Verwaltung die vom Verein Flurstück 277 vorgelegte Planung ein? Mit freundlichen Grüßen Timothy Simms B 90/Die Grünen Dr. Wolf-Dieter Winkler Fraktion FL/FF Julia Söhne SPD-Fraktion Atai Keller Fraktion UL Wendelin Graf von Kageneck CDU-Fraktion Dr. Johannes Gröger Fraktion FW
Anfrage Mobiliätsausschuss Busparken am Karlsplatz 22. November 202425. November 2024 Im Rahmen des Tourismuskonzeptes soll bei der Steuerung von Reisegruppen nachgebessert werden. Hierfür ist auch das Thema Busparken zentral. Der Karlsplatz, der bislang verstärkt als Parkplatz für Reisebusse dient, bietet großes Potential durch Entsiegelungsmaßnahmen und eine verstärkte Begründung umgestaltet zu werden. Wir fragen deshalb nach, ob eine zeitnahe Verlagerung der Busparkplätze, sowie eine Bepreisung des Busparkens umsetzbar ist.
Anfrage Außenflächen der Hallenbäder als Freiflächen? 20. November 202421. November 2024 Im Frühjahr 2021, während der Pandemie, hat unsere Fraktion bereits einmal die Nutzung der Außenflächen der Hallenbäder als öffentliche Freiflächen vorgeschlagen. Damals wurde dies u.a. wegen der Sicherheits- und Hygiene- vorschriften. Mit einer neuen Anfrage greifen wir das Thema jetzt wieder auf. Wir fragen nach, inwiefern die Außenflächen des Westbads, aber auch die Außenflächen der anderen Freibäder öffentlich nutzbar sind.